Politischer Zoff-Thread oder so

  • Die fand ich in Saarbrücken tatsächlich nicht so überzeugend. Er war sehr engagiert, was das Thema Europa angeht. Kampmann hat bei mir keinen bleibenden Eindruck hinterlassen.

    Die Vorstellungstour hat erst angefangen. Da wird sich noch einiges entwickeln. Und ich denke, an dem Auftreten als Team werden noch einige arbeiten müssen.

  • Die fand ich in Saarbrücken tatsächlich nicht so überzeugend. Er war sehr engagiert, was das Thema Europa angeht. Kampmann hat bei mir keinen bleibenden Eindruck hinterlassen.

    Die Vorstellungstour hat erst angefangen. Da wird sich noch einiges entwickeln. Und ich denke, an dem Auftreten als Team werden noch einige arbeiten müssen.

    Mattheis und Hirschel funktionieren bisher zusammen überhaupt nicht.

  • Nee, aber was willst Du, einen längeren Vortrag oder nur eine Stellungnahme.


    Die Beiden sind mir zu links und für den Niedergang der SPD hauptverantwortlich.


    Wobei mir Stegner oft zu negativ und Frau Schwan zu schwammig rüberkommt.


    Die Beiden haben lange Zeit eine Richtung vertreten, die den heutigen Arbeitnehmern nicht mehr in den Kram passt.


    Entweder wählen diese Leute jetzt AfD (einfache Parolen), so wie es jetzt auch viele Linke im Osten machen, oder sie wählen gleich die Grünen im Westen, die mehr oder weniger für die intellektuelle Mittelschicht stehen.

  • Nein, die SPD ist eine sozialdemokratische Partei und keine linke Gruppierung, also eine Ex-Volkspartei.


    Sie hat versucht auf der einen Seite die Linken zu kopieren und auf der anderen Seite die Grünen zu überflügeln, is aber mit den Konservativen geschwommen, wobei die sich sozialdemokratische Ideen angeeignet haben.


    Die SPD hat im Prinzip kein eigens Profil mehr, da sie sich nicht von den anderen Parteien in irgendeiner Weise abhebt.


    Eigentlich ist die SPD überflüssig geworden, weil deren ureigene Ideen und Konzepte längst von den anderen Parteien übernommen wurden.


    Edit

    Stegner ist wie schon gesagt zu negativ und verbreitet keine Aufbruchstimmung.

    Frau Schwan sagt wir nehmen alle Flüchtlinge, aber wenn einer fragt, wie jetzt alle, dann rudert sie rum und relativiert.

    Das können die Grünen besser.

    Einmal editiert, zuletzt von CR96 ()

  • oder sie wählen gleich die Grünen im Westen, die mehr oder weniger für die intellektuelle Mittelschicht stehen.


    Error: Could not parse "intelektuelle Mittelschicht". Did you mean "Kognitariat"?



    Ansonsten sträuben sich mir bei der Kombi "intellektuell" und "Grüne" die Nackenhaare, aber ich fürchte, das kommt empirisch vor.

  • Es ist so, die Klientel der SPD, die sogenannte Arbeiterschicht ist zerschlagen und es spaltet sich auf in eine intellektuelle Mittelschicht und eine unterprivilegierte Dienstleisterschicht.


    Beide Gruppierungen sehen sich anscheinend nicht mehr von der SPD vertreten und wenden sich den anderen Parteien zu. Die Einen sind bei den Grünen, die Anderen bei den Rechten.


    Die CDU hat ähnliche Probleme ist aber als konservative Partei mit sozialen Elementen immer noch gut angesagt bei vielen Leuten in der Mitte der Gesellschaft. Du kannst dich für Flüchtlinge christdemokratisch einsetzen, aber trotzdem gegen zu viele Migranten sein, das ist anscheinend kein Widerspruch.


    Edit

    Die Sozialdemokraten hatten es sich auf dem Dampfer zu lange gemütlich gemacht und dann unter Schröder ein Eigentor geschossen. Das war der Startschuss für die anderen Parteien und davon können sich die Sozen nicht mehr nachhaltig erholen, auch wenn die Agenda 2010 Deutschland vor einer nachhaltigen Rezession gerettet hat.

    Die Nachwirkungen sind eklatant.

    2 Mal editiert, zuletzt von CR96 ()

  • Die SPD ist in 17 der letzten 21 Jahre (mit) an der Regierung gewesen. Was war denn da links? Waren das die Steuersenkungen für Besserverdiener, Körperschaften, Bezieher von Kapitaleinnahmen, Bezieher von Veräußerungsgewinnen aus Unternehmensverkäufen? Oder waren das eher die Steuererhöhungen für die Masse wie die Mehrwertsteuer? War das der Verzicht auf die Wiedereinführung der Vermögensteuer? Die Teilprivatisierung der Rente? Das Einsparen der Infrastruktur, die heute so verrottet ist? War das die Aufnahme schnöder Haushaltsregeln aka Schuldenbremse in unser schönes Grundgesetz? Waren das die jahrzehntelangen Auslandseinsätze der Bundeswehr, die Stärkung der sogenannten inneren Sicherheit? Oder war das die Spaltung der Gesellschaft durch die Agenda 2010, Leiharbeiterei und das verordnete Lohndumping, das die Außenhandelsverwüfnisse geschaffen hat? Arm trotz Arbeit, wer hat's erfunden? Als Rentner Flaschen sammeln müssen, wer hat's erfunden?


    Ach so. So ein bißchen soziokultureller Kram war links. Irgendwas mit Mutterschutz, Doppelpaß und Homoehe. Ein bißchen Atomausstieg, der von der angeblich sozialdemokratisierten Kanzlerin zwischenzeitlich mal einkassiert wurde. Und Dosenpfand. Das Nein zum Irakkrieg. Ach ja, der Mindestlohn. Eigentlich von der damaligen PDS gefordert, von der SPD abgelehnt. 2005 hat sie die Bundestagswahl verloren. Ab Frühling 2006 gab es SPD-Stimmen, die plötzlich auch für den Mindestlohn waren. edit: Genau in dem Moment, an dem die Gefahr der Einführung am geringsten war. Gekommen ist er knappe zehn Jahre später. Zehn Jahre zu spät. Schaden bereits angerichtet.


    Hm. Jojo. Schon recht.

  • Die Frage ist doch, wer die Zielgruppe ist.

    Ich tippe mal nicht wir.

    Die Buam und Mädels aus dem jungkonservativen Milieu fühlen sich aber vielleicht angesprochen.

  • Es ist so, die Klientel der SPD, die sogenannte Arbeiterschicht ist zerschlagen und es spaltet sich auf in eine intellektuelle Mittelschicht und eine unterprivilegierte Dienstleisterschicht.


    Ich hatte mich nur ein wenig über die Verwendung von "intellektuell" lustig gemacht. Lustig machen war bestimmt nicht angesagt, aber ganz richtig verwendet kommt mir der Begriff hier auch nicht vor. Aber ich weiß, denke ich, was Du meinst.


    Ansonsten stimme ich Deiner Analyse vom Prinzip her zu, würde aber noch weitergehen. Das Problem mit der SPD ist, anders ausgedrückt, dass sie im Grunde die Arbeiterschaft verraten hat. Man hat sich berauscht an einer Phantasie einer "neuen Arbeitnehmerschaft" statt die Verantwortung zu suchen für diejenigen, die bei den gesellschaftlichen Veränderungen (Veränderung der Arbeit/Produktion, aber vor allem auch Neoliberalismus, d.h. die gezielte und bewußt geplante Enteignung des Staates) genau unter die Räder kommen. Quasi die "neu marginalisierte Arbeitnehmerschaft", also egal, ob klassisch proletarisches Milieu oder "neuer Dienstleister".


    "Wahlen werden in der Mitte gewonnen", die "neue Mitte", dieses ganze Schröder-Blah. Das ist quasi der strategische Fehler, der mit Schröder, New Labour und den Democrats seit mindestens Al Gore verbunden ist. Ein Fehler im doppelten Sinn, weil nicht nur - wie Du richtig sagst - die leistungs- und aufstiegsorientierte neue Mitte eben eher Grüne wählt (wenn nicht effdeepee, solange die sich mal nicht gerade zufällig durch größere Skandale, Antisemitismus, oder Albernheiten unwählbar machen) und man sich somit von seinem eigenen Wählerpotenzial abgewandt hat, sondern auch, weil damit ein großer, tendenziell größer werdender Anteil der Gesellschaft überhaupt niemand mehr hatte, der ihn politisch repräsentieren wollte. "Unterschichten-Politik" ist offensichtlich nicht sexy genug, everyone's a winner, baby, und wenn Du keiner bist, bist Du noone.


    Diese Sozialdemokratie hat aktiv nicht nur an der politischen, sondern auch an der kulturellen Zerschlagung der Gesellschaft mitgewirkt. Und sie lernen immer noch nichts draus. Ist aber auch egal, wäre eh zu spät.

  • Dem stimme ich ausdrücklich zu.


    Und auch wenn es jetzt nicht erwähnt wurde: Ich bin davon überzeugt, daß das links-rechts-Schema nicht überholt ist. Es wird immer Arbeitgeber und -nehmer geben. Mieter und Besitzer. Soziokulturell Konservative und Fortschrittlichere. Und Reaktionäre. Es wird immer Verbraucher und Hersteller geben. Arme und Reiche. Ärzte, Patienten und Controller.

    "Gegen das Diktat der Ökonomie in unseren Krankenhäusern", titelt die Zeitschrift Stern. In dem Appell der Ärzte geht es um Fallpauschalen und damit um Geld versus Gesundheit, sagt Medizinjournalistin Christina Sartori.

    In dem Manifest fordern die Mediziner, dass der Patient wieder in den Vordergrund der Behandlung rückt. Zu häufig spielten finanzielle Interessen eine Rolle, wenn Eingriffe durchgeführt werden. Auch 19 ärztliche Organisationen unterstützen das Manifest.

    Es wird immer Lehrer, Schüler und Lobbyverbände geben, die gewisse Inhalte in Schulbüchern unterbringen wollen. Oder Lobbyverbände, die weinen, deutsche Hochschulabsolventen seien zu alt. 15 Jahre nach der geforderten Reform weinen dieselben, deutsche Hochschulabsolventen seien zu jung, noch nicht ausgereift. Es wird immer Umweltbewußte und Profitbewußte geben. Solange das der Fall ist, solange wird es ein links-rechts-Schema in dem Sinne geben, in dem ich es verstehe.

  • "Links" und "rechts" sind so schwammig und unterschiedlich begriffen (neben den Schubladen, die damit geöffnet und geschlossen werden), dass ich hier nicht groß damit argumentieren möchte.


    Wenn der unaufgeklärte (arme wie reiche) Mob (sorry an Teile meiner Familie) nun AfD wählt, weil die Regierungen nur noch "linke Politik" (sic) gemacht haben - ja, da fällt neben der Flüchtlingspolitik (was schon schwachsinnig ist, wenn man die Ursachen und Zusammenhänge in Gänze betrachtet und begreift) selbst Hartz IV unter "links", "weil die 'Sozialschmarotzer' alles in den Arsch geschoben bekommen, ohne was dafür tun zu müssen"...Entsolidarisierung und Verrohung machen sich hier gleich mehrfach bemerkbar (deren hasserfüllte Denkweisen insbesondere durch die von (u.a.) Schröder, Clement, Teilen der Medien zur Einführung von Hartz IV öffentlichkeitswirksam geschwungene Faulenzer- und Sozialschmarotzer-Keule tief in das Bewusstsein der Menschen/Gesellschaft eingedrungen sind) - naja, dann ist das aus meiner Sicht Hinweis genug für das gegenwärtige gesellschaftliche/politische Links-Rechts-Paradoxon


    Und zwar (auch) darin begründet, dass die "ureigene[n] Ideen und Konzepte" der Sozialdemokratie von dieser selbst untergraben worden sind, OHNE von den anderen Parteien übernommen worden zu sein (mit Abstrichen der Linken und manchen Splitterparteien)!


    Diese ureigene sozialdemokratische Idee ist eine demokratische (gleiche und freie) Gesellschaft (deren Macht also vom Volke ausgeht und nicht von Kirche, Adel, politischen und wirtschaftlichen Eliten), deren Begründung und Selbstverständnis die Auflösung des Widerspruchs zwischen Arbeit und Kapital gewesen ist, indem sie - spätestens nach den Schrecken der Nazi-Herrschaft - soweit wie möglich den negativen Dynamiken des Kapitalismus, dessen ökonomischen (und heute zunehmend auch ökologischen) Kriseninhärenzen wie insbesondere Ungleichheits- und Ausbeutungsmustern entgegenwirkt und damit für einen sozialen Ausgleich bzw. einen Kompromiss zwischen Arbeit und Kapital einsteht.


    Die SPD hat sich spätestens und vor allem mit Schröder und der Agenda 2010 auf eine Seite geschlagen, der des Kapitals (hier müsste man auch die globale Seite betrachten und die Rolle/Verantwortung der BRD...bis hin zur Flüchlingkrise, Zusammenhänge und so, aber führt hier nun wohl zu weit). Spätestens damit hat sie aufgehört, zwischen den unterschiedlichen Interessen von Kapital und Arbeit, zwischen den Funktionslogiken von Kapitalismus und Demokratie zu vermitteln. Diesbezüglich mag man möglicherweise ein selbstrefentielles System anführen (ganz im Sinne einer Systemtheorie, die alles vor 1945 Geschehene ausblendet), dem aber entgegenzuhalten ist, dass hier ganz klar politische und wirtschaftliche Interessen maßgeblich gewesen sind, welche die Bildungs- und in der Folge Arbeits(markt)politik und damit das Bewusstsein der Menschen entscheidend geprägt haben. Schließlich zu ebenjener Entwicklung und Aushöhlung der sozialdemokratischen Ideale und damit auch der SPD beigetragen haben. Das Wissen um des Widerspruchs und notwendigen Kompromisses ist flöten gegangen, die Folgen bleiben weitgehend unbegriffen, einfache Lösungen bieten scheinbar den Ausweg.


    Wenn Weidel nun am letzten Sonntag auf Kippings Aussage, dass die Marktradikalisierung Schuld an der Entsolidarisierung in der Gesellschaft und den Aufstieg der Rechten/AfD ist (ist sicher auch zu kurz gegriffen, aber im Kern aus meiner Sicht ein logischer Schluss), wie aus der Pistole geschossen "totaler Quatsch" blökt, dann zeigt das entweder ihr eigenes Wissensdefizit (mangelndes Bewusstsein...Blindheit) oder ihre größte Angst: Dass die Leute/Wähler*innen checken, dass es noch andere Ursachen und "Lösungen" für die ihre Lebensrealitäten umgebenden Ängste gibt als jene, welche die AfD ihnen bietet...


    Mag sein, dass (u.a.) mit der Agenda 2010 Deutschland erstmal vor eine Rezession bewahrt worden ist (derweil die Bankenkrise grüßen lässt). Mithin ist die ganze (ökonomische) Kriseninhärenz (wie auch die Bankenkrise) jedoch mitnichten getilgt worden, sondern nur aufgeschoben (denn diese ist unausweichlich systemimmanent). Und je länger die Ursachen nicht (wieder/weiter) hinterfragt werden, diesen nicht ökonomisch und politisch entgegengwirkt wird, sondern sie mit weiteren Deregulierungen, Privatisierungen, Kommodifizierungen, kapitalistischen Expansionen, "Entwicklungshilfen" immer weiter befeuert werden, desto länger wird die Krise aufgeschoben und desto heftiger werden die Folgen (bspw. einer Rezession) sein, wenn sie nicht mehr aufgefangen, deren Auswirkungen (wie Banken- und Flüchtlingskrise) nicht mehr sozialisiert und von der Allgemeinheit getragen werden können, denen dann nicht mehr menschengerecht begegnet werden kann - dass das aus meiner Perspektive mit Blick auf die Menschenwürde schon im Kontext von Hartz IV nicht mehr der Fall ist sowie die Menschenrechte der Geflüchteten bereits heute durch "uns" (europäische Politik) mit Füßen getreten werden (und sei es nur durch das Weggucken), sei hier mal dahingestellt (ist eben auch nur (m)eine Perspektive, mit der ich zugleich auf die Demokratieentleerung verweise).


    Die SPD hat sich mit ihrer (FDP-mäßigen) Politik ins eigene Bein geschossen und verraten, um damit an der Macht teilhaben, selbst (individuell ökonomisch) profitieren zu können. Das haben die Herren (und paar Damen) geschafft, ohne sich um die Zukunft (ihrer Partei, der Sozialdemokratie) zu scheren, welche sie längst eingeholt hat. Heute bekommen sie durch die gesellschaftlichen Folgen und mit diesen einhergehenden politischen Entwicklungen (insbesondere mit der AfD) die Quittung für ihre eigene (neoliberale) Politik. Mit der sie eben eine Rezession womöglich zwar aufgeschoben haben, aber das halt durch die Individualisierung der negativen Auswirkungen des Widerspruchs von Arbeit und Kapital (bspw. des eigenen Erfolgs auf dem Arbeitsmarkt, der Ursachen für Arbeitslosigkeit, von ökologoischen Folgen etc.) sowie durch die Privatisierung öffentlicher, sozialer und kultureller Institutionen (welche die soziale Teilhabe aller und damit den gesellschaftlichen Zusammenhalt zuvor getragen hatten), die sie ebenso den Marktprinzipien unterworfen haben (womit die soziale/kulturelle Teilhabe heute in erster Linie von den privaten/individuellen Voraussetzungen (insbesondere dem finanziellen und sozialen Erbe) abhängt sowie jene Institutionen selbst von den Funktionsprinzipien des Marktes (und nicht dem Gemeinwohl/Menschen) abhängig sind, siehe bspw. "das Diktat der Ökonomie in unseren Krankenhäusern", was alle dort zu spüren bekommen, außer vielleicht der Unternehmensberater an der Spitze des Gesundheits- und Sozialunternehmens und seine Lakaien)...also die mutmaßlich die Rezession zwar aufgeschoben, aber dafür den hohen Preis der Enfremdung (u.a. von der Politik) der Menschen (auch der Politiker*innen selbst), der unaufhörlich wachsenden Ungleichheit (welche Freiheit untergräbt, die Zwei-Klassen-Gesellschaft anheizt), Entsoldidarisierung, Demokratieentleerung (und damit der eigenen Aushöhlung) gezahlt haben...und zwar nicht "weil deren ureigene Ideen und Konzepte längst von den anderen Parteien übernommen wurden", sondern weil die SPD diese (Inhalte) selbst aus ihrer Politik gelöscht und damit aus dem gesellschaftlichen und politischen Diskurs entfernt hat (mit entsprechenden Auswirkungen auf die Bildungspolitik), wodurch sie dem Aufstieg der AfD jede Menge Nahrung gegeben hat. Die SPD hat die fortbestehende horizontale Ungleichheit (zwischen den Klassen) ideologisch verschleiert. Gleichwohl wirken die negativen Dynamiken unaufhörlich fort (vor allem auch global) und verschärfen sich mit entsprechenden Folgen zunehmend. In der Lebensrealität der (meisten) Menschen spielt das (der Widerspruch zwischen Arbeit und Kapital) aber nicht deshalb keine Rolle, weil es sie nicht betrifft oder "die sogenannte Arbeiterschicht zerschlagen [ist]" (sie besteht in veränderter Form sehr wohl fort und die Folgen bekommen die meisten Menschen sozial und viele auch materiell zunehmend zu spüren), sondern weil sie mit "dem Ende der Geschichte" (Fukuyama) für dumm verkauft worden sind (was in der "Alternativlosigkeit" politischen Handelns immer wieder zum Ausdruck kommt - die Menschen spüren gleichwohl, dass sie zum Narren gehalten werden...einfache Lösungen...).

  • Hochinteressante Beiträge hier, wirklich. Ich schäme mich fast, dass ich hier gerade nur ein Video reinrotze.


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  • Ich könnte jetzt auch noch einen langen Diskurs zu "meiner" Partei und deren Verrat durch Leute wie Schröder, Scholz, Pistorius pp.


    Aber es hilft ja nicht weiter, jetzt geht es darum, sich neu auf dem Weg zu einem demokratischen Sozialismus neu zu erfinden und dabei aus den Fehler der Vergangenheit zu lernen. Was das dann im Einzelnen bedeutet, könnte ein sehr spannender Diskussionsprozess, wenn er denn dann richtigen Moderatoren erhält.


    Und da sind wir dann bei Namen:


    - Schwan/Stegner haben die notwendigen theoretischen und praktischen Erfahrungen und könnten es sein, allerdings stehen sie nun eher für die Generation Ü50 - Vieles könnte da sehr schnell ziemlich mütterlich/väterlich rüberkommen


    - Scheer/Lauterbach: klare, inhaltliche Positionen, im richtigen Lebensalter, viel Parteierfahrung. Allerdings sind beide eben auch in klar abgegrenzten Themenfeldern unterwegs, so richtig die "eierlegenden Wollmilchsäue" als Projektionsfläche für Alle sind sie nicht.


    - Kampmann/Roth: lassen in ihrer Performance aufhorchen und sind gar nicht solche Leichtgewichte, wie man im ersten Augenblick denkt. Derzeit ist es mein Favoritenduo.


    Wer überhaupt nicht geht sind BP und Scholz, und dabei ist schade, dass ihre jeweiligen Partnerinnen extrem kompetent und dadurch wählbar rüberkommen: Augen auf bei der Partnerwahl, würde ich sagen...


    Im Grunde genommen sind die Regionalkonferenzen aber leider ein Schaulaufen: es werden keine 20.000 Besucher, und schon jetzt haben sich mehr als 120.000 Parteimitglieder online registriert - vielleicht machen Scholz und BP deswegen so einen gelangweilten Eindruck, weil sie genau wissen, dass am Ende das eingenordete Stimmvieh den Ausschlag gibt: und da wissen wir ja, wie es läuft.


    Ein bisschen peinlich sind die ständigen Fangirl/-boy-Beiträge der Jusos: jeder dürfte inzwischen begriffen haben, wen sie hypen...


  • Alter Schwede! Hut ab!


    Hättest Du da eine Kurzversion von, die ich den SPD-Wahlkämpfern auf dem Wochenmarkt um die Ohren hauen kann um ihnen zu erklären warum ich nicht (mehr) SPD wähle? :D