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Registrierungsdatum: 18. Oktober 2004

Verein: 96 und die Fischköppe

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1 941

Samstag, 6. August 2005, 22:22

Bitte genau hinschauen:

Zitat


Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit steht weiter zu seiner Einschätzung, dass nach 2009 auch auf Bundesebene ein Bündnis von SPD und Linkspartei möglich sein könnte. [...] Angesichts der dynamischen Veränderungen in der deutschen Politik könne derzeit niemand richtig beurteilen, wie sich die Situation in den kommenden Jahren entwickele, sagte er der Zeitung "Tagesspiegel".

[...] Zudem kritisierte Wowereit die Art des Kampfes gegen das Bündnis von PDS und WASG: Man müsse sich sachlich mit deren Positionen auseinandersetzen und könne offensichtlich enttäuschte Wähler nicht zurückgewinnen, "indem man die Linkspartei und die Personen nur beschimpft". Dass der Kanzler bei der anstehenden Wahl mit den Grünen für eine eigene Mehrheit kämpfe und eine Koalition mit der Linkspartei ausschließe, sei jedoch "völlig in Ordnung und wird von mir ohne Wenn und Aber unterstützt".


Also:
1. nicht 2005
2. nicht vor 2009
3. unter bestimmten Voraussetzungen (=Änderung der politischen Grundsätze der Linkspartei).

Genaus das meinte ich übrigens mit Rhetorik des Kalten Krieges: Solche Äußerungen werden fix so ausgelegt, als wolle Wowereit Kommunismus und Planwirtschaft nach Deutschland bringen. Tut mir leid, wenn ich das so krass sagen muss, aber so ganz genau hast Du den Artikel dann nicht gelesen. Was Wowereit sagt, ist nämlich wahr: keiner weiß, was in vier Jahren sein wird. Möglich ist 2009 noch alles, übrigens auch ein schwarz-grünes Bündnis. 2005 allerdings nicht.
"I do not care if the guy is yellow or black, or if he has stripes like a fuckin' zebra. I'm the manager of this team, and I say he plays."
(Leo Durocher, Brooklyn Dodgers, 1947)

Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »Mr. Mo« (6. August 2005, 22:24)


Hylla

96er

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1 942

Samstag, 6. August 2005, 22:25

blah.....

wenn es rechnerisch langt, wird der neue spd-vorsitzende (da münte dann ja wohl zurücktritt..oder auch nicht, der opportunist) mit gysi, lafontaine und bütighofer die quadriga bilden.
man wird sich auf "tolerierung durch die linkspartei" einigen.

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Verein: 96 und die Fischköppe

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1 943

Samstag, 6. August 2005, 22:26

Und woher hast Du diese Information?
"I do not care if the guy is yellow or black, or if he has stripes like a fuckin' zebra. I'm the manager of this team, and I say he plays."
(Leo Durocher, Brooklyn Dodgers, 1947)

Hylla

96er

Registrierungsdatum: 8. Mai 2005

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1 944

Samstag, 6. August 2005, 22:28

von holger börner


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Registrierungsdatum: 18. Oktober 2004

Verein: 96 und die Fischköppe

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1 945

Samstag, 6. August 2005, 22:30

Na dann... :|
"I do not care if the guy is yellow or black, or if he has stripes like a fuckin' zebra. I'm the manager of this team, and I say he plays."
(Leo Durocher, Brooklyn Dodgers, 1947)

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1 946

Samstag, 6. August 2005, 23:10

Am 1.September gibt es ja das "1" TV-Duell mit Guido, Josef und Oskar. Aber wie Guido das überleben will, weiß ich immernoch nicht. Sich mit 2 von den 3 besten Rhetorikern in der deutschen Politik zu messen, das wird sicher lustig.
sdsd

Hylla

96er

Registrierungsdatum: 8. Mai 2005

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1 947

Samstag, 6. August 2005, 23:24

er hat andere qualitäten....

[IMG]http://www.haedke.de/karikaturen/bilder/westerwelle_herz.jpg[/IMG]

Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »Hylla« (6. August 2005, 23:25)


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1 948

Sonntag, 7. August 2005, 15:25

Jetzt kommt gerade die Ampel ins Gespräch.Eigentlich gar nicht mal so unwahrscheinlich.Hätten alle 3 Beteiligeten Vorteile davon.Die SPD könnte den Kanzler stellen(im Gegensatz zur großen Koalition,wo die CDU wahrscheinlich stärker wäre),Grüne und FDP wären an der Regierung statt in der Opposition gegen eine große Koalition.

Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »Calogero81« (7. August 2005, 15:26)


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1 949

Sonntag, 7. August 2005, 21:00

www.spiegel.de

Zitat

Erheblicher Zündstoff

Von Dietmar Hipp

Das Verfassungsgericht verhandelt über die Auflösung des Bundestags. Das vom Kanzler vorgelegte Dossier dürfte Karlsruhe einiges Kopfzerbrechen bereiten.

Seit Jahren verbringt Bundesverfassungsrichter Hans-Joachim Jentsch seinen Sommerurlaub im Hotel "Doktorwirt" in Salzburg. Stets gehört ein Besuch der dortigen Festspiele zu seinem Ferienprogramm. Die Urlaubslektüre indes bietet dem Juristen in diesem Jahr kaum Gelegenheit zur Entspannung: Es sind die mehrere hundert Seiten starken Klageschriften gegen die von Bundespräsident Horst Köhler verfügte Auflösung des Bundestags.

In Sonderschichten hatten Angestellte des Bundesverfassungsgerichts per Fax die Unterlagen versandt - nicht nur, wie sonst üblich, an die Verfahrensbeteiligten und die übrigen Bundesorgane, sondern auch an die urlaubenden Richter. Die Einsprüche gegen die Entscheidung Köhlers kamen von etlichen Kleinparteien, darunter von der Familien-Partei und den Republikanern, sowie von den Bundestagsabgeordneten Werner Schulz (Grüne) und Jelena Hoffmann (SPD).

Am Dienstag öffentlich verhandeln werden Richter Jentsch und seine Kollegen vom Zweiten Senat aber nur die Organklagen der Parlamentarier. Diese sehen sich in ihren Rechten als Abgeordnete verletzt und den Staat in seinen Grundfesten erschüttert, nachdem Köhler dem Wunsch von Bundeskanzler Gerhard Schröder gefolgt war und Neuwahlen beschlossen hatte. Wenn das "gefühlte Misstrauen des Kanzlers" eine Parlamentsauflösung rechtfertige, argumentiert Kläger Schulz, wäre das "ein Stück Weimar in Berlin".

Bereits an diesem Montag werden sich die zwei Richterinnen und sechs Richter in Karlsruhe voraussichtlich zu einer ersten inhaltlichen Beratung treffen. Bis Anfang September könnten die Juristen ihr Urteil verkünden. Zwar erwarten selbst Kritiker von Köhlers Entscheidung kaum, dass der geplante Wahltermin am 18. September noch kippen wird - gesichert ist das aber nicht.

Gerade in jüngster Vergangenheit - etwa beim gescheiterten NPD-Verbotsverfahren - haben die Mitglieder des sogenannten Staatsrechts-Senats gezeigt, dass sie auch entgegen allgemeiner politischer Erwartung und Übereinkunft der übrigen Verfassungsorgane eigenständig entscheiden.

Schon die Verhandlungsgliederung, die das Gericht vergangene Woche verschickte, lässt vermuten, dass der Frankfurter Staatsrechtslehrer Joachim Wieland als Bevollmächtigter des Bundespräsidenten sowie der Berliner Star-Jurist und Schriftsteller Bernhard Schlink ("Der Vorleser") als Vertreter des Bundeskanzlers ein hartes Stück Arbeit vor sich haben.

Die Frage nach der Zulässigkeit "unechter" Vertrauensfragen dürfte die Richter zwar kaum lange beschäftigen: Ihre Vorvorgänger hatten schon 1983 festgestellt, dass die Väter des Grundgesetzes diese Möglichkeit in ihre Überlegungen "deutlich einbezogen" hätten. Schröders Vorgehen, gezielt einen Vertrauensentzug anzustreben, wäre damit legitimiert.

Erheblichen Zündstoff birgt indes der Umstand, dass die Richter zwei weitere Aspekte getrennt beraten wollen: zum einen die "Einschätzungs- und Beurteilungsspielräume" des Kanzlers und des Präsidenten. Zum anderen geht es um die "materielle Auflösungslage", also um die Frage, ob die verfassungsrechtlichen Voraussetzungen für die Neuwahl erfüllt waren. Folglich werden sich weder Schröders noch Köhlers Vertreter kaum hinter subjektiven Einschätzungen verstecken können, sondern wohl gezwungen sein, Beweise für die angeblich unsichere Mehrheit im Bundestag vorzulegen.

Die scheinen bislang äußerst dürftig zu sein. Das auf 235 Seiten aufgeblähte, überwiegend aus Zeitungsartikeln bestehende Dossier, das der Kanzler für den Bundespräsidenten zusammenstellen ließ, dokumentiert vor allem altbekannte Kritik aus den Reihen von Rot-Grün an der Regierungspolitik.

Es enthält offenbar keinen einzigen belastbaren Beleg dafür, dass dem Kanzler unmittelbar vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen - oder auch danach - seine Drei-Stimmen-Mehrheit abhanden gekommen wäre. Und die Karlsruher Juristen könnten leicht zu dem Ergebnis kommen, dass auch eine knappe Mehrheit eben immer noch eine Mehrheit ist.

Richter des Zweiten Senats: Suche nach Beweisen
Richter Jentsch hatte bereits nach der Vertrauensfrage im Bundestag in einem Beitrag in der "Allgemeinen Zeitung Mainz" von einer "Bewährungsprobe" für die demokratisch-rechtsstaatliche Ordnung geschrieben und ungewöhnlich offen kritisiert, dass "dabei mehr auf den politischen Willen als auf das geltende Recht abgestellt werden soll".

Als Beleg dafür kann auch die Feststellung von SPD-Chef Franz Müntefering gelten, der unmittelbar vor der Vertrauensabstimmung im Bundestag am 1. Juli versicherte, Schröder genieße "das volle Vertrauen" seiner Fraktion.

Das Zeitungsdossier des Bundeskanzlers könnte sich nun als regelrechter Bumerang erweisen. Wenn bloße Meinungsäußerungen von Abgeordneten genügten, um den Bundestag aufzulösen, wendet Schulz' Bevollmächtigter Wolf-Rüdiger Schenke ein, gefährde das die Freiheit der einzelnen Abgeordneten und die innerparteiliche Demokratie. Das Dossier belege doch nur, so der Mannheimer Juraprofessor, "dass die SPD eine lebendige Volkspartei ist".
There´s a land, where the mountains are nameless,
And the rivers run, God knows where

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1 950

Sonntag, 7. August 2005, 23:05

Zitat

Original von Calogero81
Jetzt kommt gerade die Ampel ins Gespräch.Eigentlich gar nicht mal so unwahrscheinlich.Hätten alle 3 Beteiligeten Vorteile davon.Die SPD könnte den Kanzler stellen(im Gegensatz zur großen Koalition,wo die CDU wahrscheinlich stärker wäre),Grüne und FDP wären an der Regierung statt in der Opposition gegen eine große Koalition.


Guido hat bereits freundlich abgelehnt.
sdsd

Tobias

Redakteur / Moderator

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1 951

Sonntag, 7. August 2005, 23:30

Guido sagt viel, wenn der Tag lang ist. Erstmal die Wahlen abwarten, dann wird man sehen was passiert.
Hat sich einer der verrückten Motzeratoren nun dazu entschlossen, das Thema zu schließen, löscht er meist noch dazu, ganz in seinem Element, ein paar Benutzer.

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1 952

Sonntag, 7. August 2005, 23:33

hab ma ne frage....

wenn jetzt die cdu zwar die meisten prozentpunkte hat, die spd und grünen zusammen jedoch mehr als schwarz/gelb, wer stellt denn dann den kanzler? sry wenns ne doofe frage is...

Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »PERfürDEUTSCHLAND« (7. August 2005, 23:33)


Registrierungsdatum: 17. August 2003

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1 953

Sonntag, 7. August 2005, 23:35

Kanzler wird der, der von der Mehrheit des Bundestages gewählt wird. Und dabei ist es egal, ob er von der Partei mit den meisten Prozentpunkten kommt.
sdsd

Registrierungsdatum: 2. Februar 2005

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1 954

Montag, 8. August 2005, 22:47

Stimmt.In der Zeit,als Brandt und Schmidt Kanzler waren,war die SPD fast immer schwächer als CDU/CSU.

Registrierungsdatum: 24. Juli 2002

Verein: Hannover 96

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1 955

Dienstag, 9. August 2005, 09:45

Zitat

Original von IlStajner96

Zitat

Original von Calogero81
Jetzt kommt gerade die Ampel ins Gespräch.Eigentlich gar nicht mal so unwahrscheinlich.Hätten alle 3 Beteiligeten Vorteile davon.Die SPD könnte den Kanzler stellen(im Gegensatz zur großen Koalition,wo die CDU wahrscheinlich stärker wäre),Grüne und FDP wären an der Regierung statt in der Opposition gegen eine große Koalition.


Guido hat bereits freundlich abgelehnt.

Was meinst Du, wie schnell er wohl seine Meinung revidiert, wenn er mit der Union zusammen keine Mehrheit erreicht.
Mountain gorilla reanimated

Registrierungsdatum: 30. September 2003

Verein: Hannover 96

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1 956

Dienstag, 9. August 2005, 12:10

was koalitionen angeht, halte ich auch nahezu alles für möglich. die ampel, rot-rot-grün (vielleicht noch am unrealistischten) und die große koalition würde ich nicht ausschließen wollen. denn an eine rot-grüne-mehrheit glaube ich nun nicht grad, aber schwarz-gelb ist auch alles andere als sicher. es könnte wirklich ein spannender wahltag werden und anschließend bei entsprechendem ergebnis sehr interessant wer nun mit wem verhandelt.
C'est l'histoire d'une société qui tombe et qui, au fur et à mesure de sa chute se répète pour se rassurer: "Jusqu'ici tout va bien, jusqu'ici tout va bien, jusqu'ici tout va bien." Mais ce qui compte c'est pas la chute. C'est l'atterrissage.

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1 957

Dienstag, 9. August 2005, 12:39

wer noch nicht weiß, wen er wählen soll:

http://de.wikipedia.org/wiki/APPD :kopf:

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Verein: Hannover 96

Wohnort: Hannover-Hochgebirge

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1 958

Dienstag, 9. August 2005, 12:48

Täuscht es eigentlich oder beschränken sich vor allem die großen Parteien in diesem Wahlkampf auf die markante Grundaussage 'die anderen sind scheiße', um vom Fehlen eines eigenen Profils abzulenken?

Jedenfalls ist mir das noch nie so auf den Geist gegangen wie dieses Jahr. Die SPD prangert die leeren Versprechungen der CDU an, während diese nichts besseres zu tun hat als aufzuzeigen, warum die rot-grüne Regierung angeblich die schlechteste sei, die Deutschland je hatte. Politikverdrossenheit olé... ich bin mal auf die Wahlbeteiligung gespannt.
Mountain gorilla reanimated

Registrierungsdatum: 30. September 2003

Verein: Hannover 96

Wohnort: East End

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1 959

Dienstag, 9. August 2005, 13:13

Zitat

Original von donpilmon
wer noch nicht weiß, wen er wählen soll:

http://de.wikipedia.org/wiki/APPD :kopf:


bei dem kanzlerkandidaten führt kein weg an dieser partei vorbei :D
C'est l'histoire d'une société qui tombe et qui, au fur et à mesure de sa chute se répète pour se rassurer: "Jusqu'ici tout va bien, jusqu'ici tout va bien, jusqu'ici tout va bien." Mais ce qui compte c'est pas la chute. C'est l'atterrissage.

Tobias

Redakteur / Moderator

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1 960

Dienstag, 9. August 2005, 13:31

Zitat

Linkspartei wirbt für Drogenfreigabe

Unter dem Motto "Schöner Leben mit Drogen" startet die Linkspartei in Sachsen eine Wahlkampftour, um die Stimmen junger Wähler zu erhalten. Die Sozialisten fordern nicht nur die Legalisierung von Cannabis, sondern auch die Freigabe aller Drogen.

Grimma - Man wolle in Sachsen mit Jugendlichen über das politische Ziel der Drogenlegalisierung und des selbstbestimmten Drogenkonsums diskutieren, teilte die Linkspartei in Dresden mit. Für Jugendliche sei Drogenpolitik ein wichtiges Thema, da sie "durch die repressive Ahndung durch Staatsorgane" besonders betroffen seien, sagte die jugendpolitische Sprecherin Juliane Nagel.

Die Linkspartei-Jugend fordert laut Nagel nicht nur die Legalisierung von Cannabis, sondern die Freigabe aller Drogen bei gleichzeitig umfassender Aufklärung über Vor- und Nachteile. Die Entscheidung für oder gegen Drogen solle nicht von Staat oder Wirtschaft reguliert, sondern in die Hände eines jeden selbst gelegt werden, sagte Nagel.

Quelle: Spiegel

Wurde inzwischen aber dementiert...
Hat sich einer der verrückten Motzeratoren nun dazu entschlossen, das Thema zu schließen, löscht er meist noch dazu, ganz in seinem Element, ein paar Benutzer.