Politischer Zoff-Thread oder so

  • Ich verstehe hier gerade weder etwas richtig noch falsch. Ich stelle nur Fragen, weil die von Pokalheld gelieferte Interpretation mir bisher fremd war.

  • So, nun wählt die Bundesversammlung morgen also unseren neuen Bundespräsidenten.
    Steinmeier als Bundespräsident steht ja schon fest. Surprise, Surprise.....Steinmeier is a graet man, he is amazing, I trust him (Trump-Modus aus)
    Die anderen Puppen im Schmierentheater sind Hold, Butterwegge, Glaser, Sonneborn


    Wenn ich einer von denen wäre, würde ich mich lieber mit Mutti zu Kaffee und Kuchen treffen.
    Der ehemalige Ministerpräsident von Schleswig-Holstein Peter-Harry Carstensen hat ja abgesagt, weil sein Dackel krank ist. :kichern:


    Ahhh....Parteizwänge...dann verstehe ich wahre Demokratie nicht. :grübel:
    Ich fühl mich leicht veräpfelt.....


    Lasst mich mal einen Vergleich ziehen (hinkt ein wenig):
    Beim Pokalendspiel (z.B. Bayern-BVB) in Berlin steht Bayern als Pokalsieger schon mal fest; nur gespielt wird hinterher. :grübel:


    Die Stadt Hannover schreibt ein Bauvorhaben neu aus; sagen wir mal das Ihme Zentrum...Der Gewinner steht schon fest; es wird Hochtief. :kichern:


    Vorteilsnahme oder evtl. Korruption.....

    Einmal editiert, zuletzt von wuerfel1896 ()

  • Oder: Niemand hat den Mumm oder die Fähigkeit, einen Gegenkandidaten aufzustellen, der eine wirkliche personelle Alternative darstellte, dessen Wählbarkeit über das eigene Milieu hinausgeht.


    Edit: Jogi Löw ist auch dabei, auf dem Ticket der "Grünen".

  • Ahhh....Parteizwänge...dann verstehe ich wahre Demokratie nicht. :grübel:
    Ich fühl mich leicht veräpfelt.....

    Ich nicht. Ob ich persönlich absolut einverstanden oder vollkommen begeistert bin, ist das eine ... aber falls nicht, muss der (breite) Konsens nur deswegen ja nicht gleich zwangsläufig ein fauler Kompromiss sein.


    Deine Vergleiche hinken daher auch nicht. Sie liegen in der Schlussfolgerung ...


    Zitat

    Schmierentheater ... Vorteilsnahme ... evtl. Korruption

    ... m. E. weit daneben.


    Als ob eine "wahre Demokratie" ein stetiger unnachgiebiger Kampf der einzelnen Lager wäre oder sein müsste. Oder was verstehe ich da gerade wieder falsch/nicht?

    2 Mal editiert, zuletzt von Svennypenny ()

  • Außerdem ist die Bundesversammlung der falsche Ort, um Wahlkampf einzufordern. Es hat sich ja auch keiner darüber beschwert, dass das Ergebnis schon vorher feststand, als am 19. Dezember das Electoral College Trump zum Präsidenten gewählt hat - weil die eigentliche Wahl vorher war, am 8. November. Und da hat es ja sehr wohl Wahlkampf gegeben.


    So ist es hier ja auch. Die eigentliche(n) Wahl(en) war(en) vorher, nämlich die Bundestagswahl 2013 und die jeweils letzten Landtagswahlen. Und auch da hat es ja sehr wohl Wahlkampf gegeben.

  • Wurden die Gegenkandidaten eigentlich mal im Fernsehen vorgestellt oder überhaupt mal gezeigt ?
    Das ist schon medial nur in eine Richtung gesteuert worden. Man kann ihn gut finden oder auch nicht, aber richtig fair ist es in meinen Augen nicht gelaufen.
    Das ein Bundespräsident parteilich neutral sein muss, haben auch schon einige wohl vergessen.

  • Naja "Wahlkampf" hatte ich nicht gefordert. Ich finde es aber befremdlich, wenn sich die Volksparteien mehr oder weniger auf einen Kandidaten im Vorfeld einigen. Ich glaube Frau Merkel hätte lieber einen eigenen Kandidaten/Parteifreund (wie z.b. Ihren Kanzleramtsminister, kann ihn aber in der Mehrheit und im volk nicht durchsetzen). Da nimmt man doch besser ein vollblutpolitiker, der in Berlin gut vernetzt und immer die gleiche Suppe kocht.


    Ich fand Gauck gar nicht sooo schlecht, weil er keine klüngelei aufsaß. Manchmal war er mir zu pastoral, was ja auch logisch ist.
    Roman Herzog war auch so ein Präsident ohne Parteibuch; als ehemaliger Verfassungsrichter.


    Das Volk könnte auch selbst wählen. Ich glaube wir haben aus der Geschichte gelernt. Sind wir jetzt mündig genug ?
    (Direktwahl funktioniert woanders ja auch)


    Edit: guter Einwand Ger-man.


    Aus der Bundespräsident.de
    .....
    Dies gilt insbesondere in Bezug auf parteipolitisch umstrittene gesellschaftliche Fragen. Die vom Bundespräsidenten gewahrte parteipolitische Neutralität und Distanz zur Parteipolitik des Alltags geben ihm die Möglichkeit, klärende Kraft zu sein, Vorurteile abzubauen, Bürgerinteressen zu artikulieren, die öffentliche Diskussion zu beeinflussen, Kritik zu üben, Anregungen und Vorschläge zu machen.
    .......


    Ob da der Einfluss im Wahljahr so neutral ist, wird sich zeigen....

    Einmal editiert, zuletzt von wuerfel1896 ()

  • Ich verstehe diese Diskussion ehrlich gesagt nicht so ganz. Zum Einen frage ich mich, warum jemand glaubt, dass es wichtig wäre, wer Bundespräsident ist oder aus welcher Partei er kommt.
    Der Posten ist - ganz bewusst - ziemlich wurscht. Ein Symbol, ja - aber mehr doch nicht. Und wenn die bei der Bundesversammlung jetzt neben Steinmeier noch eine/n von der CDU aufstellten und der/die dann Präsident würde, dann würde sich doch da auch nichts ändern.


    Ansonsten ist das wie mit der Wahl zum/r Bundeskanzler/in. Da regt sich doch auch keiner auf, dass die Abgeordneten nicht irgendjemanden wählen, sondern entsprechend ihrer Parteireferenz.

  • Das Volk könnte auch selbst wählen. Ich glaube wir haben aus der Geschichte gelernt. Sind wir jetzt mündig genug ?
    (Direktwahl funktioniert woanders ja auch)

    In Österreich hat das zuletzt gerade noch mal so funktioniert - aus der Sicht der liberalen Demokratie.

  • Ich verstehe die Debatte hier ebenfalls nicht. Es handelt sich um ein repräsentatives Amt ohne direkte politische Macht; die Amtsinhaberin bzw. der Amtsinhaber soll in erster Linie einen und Brücken bauen. Die Voraussetzungen dafür halte ich bei Steinmeier für gegeben. Eine Absprache bzw. ein gemeinsamer Kandidat ist außerdem nicht unüblich und bringt normalerweise gute Konsenskandidaten hervor, die dann ohne Schlammschlacht ins Rennen gehen können - der erste Konsenskandidat war übrigens Theodor Heuss bei seiner Wiederwahl 1954 (er kam von der FDP, wurde aber außer von der CDU auch von der SPD unterstützt).


    Und wenn man jetzt mal ganz genau, also richtig genau, hinguckt, dann wird man feststellen, dass Gauck der bisher erste Bundespräsident gewesen ist, der keiner Partei angehört hat. Das heißt im Umkehrschluss, dass weder das eine noch das andere ein Griff ins Klo sein muss.


    Ich habe deshalb eher den Eindruck, an der Stelle wird völlig unnötig ein Fass aufgemacht. Es gibt ja nun mal auch gute Gründe, warum es in der Bundesversammlung keine Aussprache über die Kandidatinnen/Kandidaten gibt.

  • Dann machen wir hier jetzt zu und kümmern uns wieder um Trump. :):kichern:
    War meines Erachtens keine Debatte.
    Hätte ich auch in den Alltragsfragen-Faden/Alltagserkenntnisse-Faden packen können.


    Naja, keine Aussprache über Kandidaten ist nicht so ganz richtig; über den künftigen Bundespräsidenten wurde ja ausgiebig im Vorfeld bericht, über die anderen eben nicht. (Steinmeier wird ein guter Präsident).
    Aber ich bleibe dabei, Kandidaten ohne Parteibücher für alle Parteien hätte ich besser gefunden; aber nicht Til Schwaiger.

    Einmal editiert, zuletzt von wuerfel1896 ()

  • Der Bürger wird hier also auch geschützt, der neue Paragraph dreht es um. Polizisten betreffend soll nun der Staat vor dem Bürger beschützt werden. Stellt sich halt die Frage, ob das wirklich nötig ist.


    Puh, den Aspekt finde ich gruselig. Danke für die Zusatzinfo, PH und Svenny!

  • Dann machen wir hier jetzt zu und kümmern uns wieder um Trump. :):kichern:
    War meines Erachtens keine Debatte.
    Hätte ich auch in den Alltragsfragen-Faden/Alltagserkenntnisse-Faden packen können.


    Naja, keine Aussprache über Kandidaten ist nicht so ganz richtig; über den künftigen Bundespräsidenten wurde ja ausgiebig im Vorfeld bericht, über die anderen eben nicht. (Steinmeier wird ein guter Präsident).
    Aber ich bleibe dabei, Kandidaten ohne Parteibücher für alle Parteien hätte ich besser gefunden; aber nicht Til Schwaiger.


    Gut, das hier ist ein Diskussionsforum. Das impliziert eigentlich bei jedem Beitrag, dass er zu einer Diskussion gehört oder eine anfängt. Selbst wenn darin dann alle einer Meinung sind. ;)


    Und IN der Bundesversammlung gibt es auch weiterhin keine Aussprache. Dass es davor eine geben kann, ist vom Parlamentarischen Rat vermutlich auch so gewollt gewesen, sonst hätte es sicherlich eine entsprechende Passage dazu gegeben. Dass die Medien nicht über alle Kandidatinnen und Kandiaten gleichermaßen berichten, mag ja so sein. Ich frage dann aber auch (genau wie Musketeer): Für wen sollten sie das denn tun, speziell bei den aussichtslosen Kandidaten? Im Übrigen hat ja jeder die Möglichkeit, sich selbst zu informieren.


    Ansonsten bleibe ich dabei, dass ein Parteibuch kein Hinderungsgrund für eine gute Amtsführung im Sinne des Grundgesetzes ist. Aber auch keine Bedingung, um zu kandidieren. Sprich: Ich sehe das vollkommen neutral, zumal ja bisher alle Bundespräsidenten bewiesen haben, dass spätestens mit ihrer Wahl ihre Parteizugehörigkeit keine Rolle in ihrer Amtsführung mehr gespielt hat.

  • zumal ja bisher alle Bundespräsidenten bewiesen haben, dass spätestens mit ihrer Wahl ihre Parteizugehörigkeit keine Rolle in ihrer Amtsführung mehr gespielt hat.

    Als Gegenbeispiel denke ich an Karl Carstens (CDU) , der 1983 den Bundestag auf Geheiß Kohls auflöste, obwohl dieser eine komfortable Mehrheit besaß und nach der Wahl die Koalition mit der FDP fortsetzen wollte. Damit schuf Carstens einen Präzendenzfall für 2005. In dem Zusammenhang erwies sich Horst Köhler (CDU) übrigens auch nicht neutral, der seine Entscheidung in einer Rede politisch begründete (mit Kritik an der amtierenden Regierung) und auch seit seiner Wahl in Amt 2004 die rot-gründe Bundesregierung wiederholt im Sinne Merkels (die in der Phase ganz wirtschaftsliberal war) hart kritisiert hatte.

  • Neutral sein, heißt nicht, eine eigene Meinung nicht haben zu dürfen. Und vor allem nicht, keine Entscheidungen fällen zu dürfen oder zu können, auch wenn sie nicht allen gefallen. So ist das nun mal mit Entscheidungen.
    In einem eng begrenzten Rahmen ist der BP zu Entscheidungen berufen, er ist eben nicht nur Grüß-August.


    Zu Würfel: Herzog war zwar Verfassungsrichter, in den 80ern aber Minister auf dem CDU-Ticket in Baden-Württemberg, Kultus- und Innenminister, Landtagsabgeordneter der CDU für den Kreis Göppingen.


    Und die, die kritisieren, dass die aus den Landtags- und Bundestagswahlen hervorgegangenen Wahlmänner in ihrer Mehrheit sich nun auf einen Kandidaten geeinigt haben, sind das nächste Mal diejenigen, die das ewige Parteiengezänk bekritteln.

    Einmal editiert, zuletzt von 4no1 ()