Politischer Zoff-Thread oder so

  • oha als mein ehemaliger vorturner bei bmw den Satz so begann, wusste ich das für mich die Zeit gekommen war, etwas neues zu machen :kichern:

  • Bamf-Skandal hat Folgen.

    Generalstaatsanwältin ermittelt gegen Leitung und Oberstaatsanwältin der Bremer Staatsanwaltschaft.


    Nach dem Bamf-Skandal: Ermittlung gegen Staatsanwälte

    Zitat

    Es ist der erste Fall im Jahr 21, in dem die Generalstaatsanwältin, Kirsten Graalmann-Scheerer und ihr kleiner Stab ermitteln. Sie hat nämlich Mitte April von ihrem Devolutionsrecht Gebrauch gemacht – also der im Gerichtsverfassungsgesetz verankerten Möglichkeit, jeden Fall der ihrer Aufsicht unterstellten Staatsanwaltschaft an sich zu ziehen. „Das überlegt man sich bei 70.000 Verfahren im Jahr sehr gut“, sagt Graalmann-Scheerer der taz. „Das kommt außerordentlich selten vor.“

  • Ein ziemlich gut gemachter Beitrag des ZDF zum Thema "Identitätspolitik" (deshalb auch in dem Faden hier), der verschiedene Standpunkte beleuchtet und dabei trotzdem sachlich bleibt.


  • Welche Partei soll eigentlich gegen Entlastung der Einkommenssteuer bei Einkommen bis 58.000 € sein? Und doch wird sie nie und nimmer durchgesetzt. Erst recht nicht bei einer möglichen rot rot grünen Regierung. Zwischen den Luftschlössern die in Wahlprogrammen gebaut werden und der Realpolitik bestehen dann halt doch einige Differenzen.

  • Revolutionärer 1. Mai


    Die Aussage der Berliner Polizeipräsidentin, die von zahlreichen Medien übernommen wurde, dass der Versammlungsleiter die Versammlung als beendet erklärt hat, weil er angegriffen wurde, soll laut dem Bündnis und dem Versammlungsleiter eine Lüge gewesen sein, da es keinen Angriff gegeben hat, gab es auch diesen Beendigungsausruf nicht. Der Versammlungsleiter soll über den Angriff auf ihn aus den Medien erfahren haben.


    Nach Aussage des Bündnisses war es so, dass die Polizei eine Trennung zwischen den angeblich bösen (schwarzerBlock) und den angeblich guten Demonstranten vornahm, den Zug also teilte und das in einer engen Örtlichkeit (im Vorfeld bat das Bündnis um ein Parkverbot genau in diesem Teil, um einen Infektionsschutz zu gewährleisten, was abgelehnt wurde).


    Das Bündnis sah eine bewusst geplante Spaltung des Zuges in der Hoffnung auf Entsolidarisierung. Das Bündnis sagt, es versuchte zu deeskalieren, aber weder Einsatzleitung noch Verbindungsbeamte waren ab dem Zeitpunkt zu erreichen.


    Es eskalierte dann, wie man den Medien entnehmen konnte.


    Erst um 21:00 Uhr, nachdem die Demonstration faktisch von der Polizei zerschlagen war, erklärte der Versammlungsleiter die Versammlung als beendet.



    Ich weiß nicht, was vorgefallen ist, ich berichte nur von dem, was ich neben den Nachrichten fand.

  • Manchmal habe ich bei diesen Demos das Gefühl, das läuft so ab als wenn sich zwei Hooligangruppen zum Ackermatch treffen.

    Alle wissen was passieren wird und sind sich darüber auch im klaren.


    Am Ende kann sich die Polizei hinstellen und sagen man hat erfolgreich den Rechtsstaat verteidigt indem man ein paar Demonstranten festgenommen hat, die Autonomen und Bündnisse können wieder Stellungnahmen über Polizeigewalt schreiben und wie man erfolgreich die Revolution vorangetrieben hat indem man sich den Staatsorganen wiedersetzt hat, vielleicht brennt auch noch eine Mülltonne...von der alle noch ihre PR Fotos machen.


    Und dann zieht die Demokarawane weiter und weiter und weiter...man kann nicht miteinander, aber auch ohne einander.

  • was ich neben den Nachrichten fand.

    Quellenmäßig wäre das wo gewesen?

    ich könnte dir einige Twitterquellen nennen,wenn Du da wirklich noch Bedarf hast(kostet mich Zeit).

    Ich hatte das auch ein wenig verfolgt,was blue valentine valentine schreibt, deckt sich mit dem live twitter geschehen, während dieser Veranstaltung.


    Der Block hat sogar bewußt vermieden an dieser schmalen Stelle zu eskalieren und hat sich erst auf der breiteren Sonnenallee gegen die Angriffe gewehrt.


    Desweiteren ist das Argument der nicht eingehaltenen Hygienevorschriften falsch,was Videoaufnahmen dieses Blocks vor dem Polizeieinsatz zeigen-genau genommen seht man da nicht eine:n die nicht vermummt gewesen wäre(den autonomen Block hops nehmen zu wollen mit der Begründung er würde sich nicht ausreichend maskieren ist eigentlich auch recht lustig)...und die Abstände konnten gar nicht mehr eingehalten werden,nachdem eine 20.000 Menschen Demo für ca 30 min abrupt gestoppt wurde.


    Wenn ich das anmerken darf,ich war 1990 zur Wendezeit auf so einer rev 1. Mai Demo in Berlin-und ich muss sagen dass ich hier auch erhebliche Gewalt erlebt hab, vom seitlichen Polizeispalier, der während des Demozugs an engeren Stellen regelmäßig reingegangen ist in den Demozug.eigene Erfahrung.

  • zumindest ist es doch recht offensichtlich, dass bestimmte Gruppen in diesem Land "Welpenschutz" verdienen und andere nicht, dass einigen unbedingt zugehört werden muss, Eskalation zu unschönen Bildern führen würde, die es zu vermeiden gilt, während bei anderen schon im Vorfeld die Richtung klar ist, die die Eskalationsvermeidung unmöglich macht.

  • Ich wollte gar nicht den Inhalt anzweifeln. Aber ohne Quelle ist so ein Posting so oder so halt immer etwas schwierig. Danke für die Quellenangaben.

  • Da ich lese ich gerade die Meldung über Alice Weidel, dass sie ihre Partei als Spitzenkandidatin in den Bundestagswahlkampf führen will und erfahre dadurch auch, dass mein ehemaliger Kommodore vom LTG 62 in Wunstorf nicht nur auch Mitglied in dieser Partei ist, sondern dass er auch für diese Möglichkeit gekämpft hat. Gruselig.

  • Da ich lese ich gerade die Meldung über Alice Weidel, dass sie ihre Partei als Spitzenkandidatin in den Bundestagswahlkampf führen will und erfahre dadurch auch, dass mein ehemaliger Kommodore vom LTG 62 in Wunstorf nicht nur auch Mitglied in dieser Partei ist, sondern dass er auch für diese Möglichkeit gekämpft hat. Gruselig.

    Glaub der bewirbt sich immer noch, wie ich bei NDR Info hörte.


    aber ne Kombi aus Weidel/Chrupalla ist natürlich übel. Mehr Abgrenzung geht fast nicht.