Politischer Zoff-Thread oder so

  • Mir würde eine zeitliche Begrenzung reichen. Zwei Perioden und dann ist Schluss.

    Zwei Perioden reichen doch für ein lebenslanges Abgeordnetengehalt oder? Damit lässt es sich dann ganz formidabel zusätzlich zum VW/Lehmann Brothers-Aufsichtsratsposten leben.

  • Lieber Dahl,

    ich nehme deine Hinweise auf und zwar weitestgehend unkommentiert.

    Eine Anmerkung: Für mich ist es kein "Skandal", wenn ein User nicht auf Argumente/Hinweise andere User eingeht.

    Generell halte ich das ebenfalls für keinen Skandal. Für einen Skandal halte ich es jedoch, dass der User theMenace auf den Hinweis auf Sorgen und Befürchtungen, die in Deutschland lebende Juden mit einem Machtgewinn der AfD (und das wäre es gewesen, wenn die Wahl Bestand gehabt hätte) verbinden, nicht reagiert(ebenso auf andere, weiterführende Argumente anmderer User), sondern mit seinen das Verhalten von CDU und FDP relativierenden Bemerkungen einfach weitermacht und auch das Narrativ der "gemäßigten" AfD-Mitglieder (ausgerechnet am Beispiel von Jörg Meuthen) wieder auffrischt.

  • Mir würde eine zeitliche Begrenzung reichen. Zwei Perioden und dann ist Schluss.

    Politicians and diapers have to be changed often, and for the same reasons. (Mark Twain)


    Und von dieser heiteren Basis aus, möchte ich denen, die hier, mit zunehmend Schaum vorm Mund, meinen, theMenace als die Inkarnation des Bösen bekämpfen zu müssen - zu dem sie ihn mit allerlei Überspitzungen seiner (sicherlich nicht unangreifbaren) Beiträge und verbaler Phantomschmerzen anlässlich von Beiträgen, die er, ihrer Erwartung zum Trotz, gar nicht geschrieben hat, erst aufgebaut haben - auch im Interesse der eigenen Lebensqualität, gern höflich empfehlen, eine kleine Entspannungspause einzulegen, den großen Frust, der sich da aufgebaut zu haben scheint, mit einem leckeren Getränk hinunter zu spülen und in der Ruhe noch einmal zu überlegen, ob man die virtuelle Hakenkreuzbinde nicht hin und wieder zu leichtfertig und voreilig verteilt.


    AFDP mag - anlässlich der Wahl Kemmerichs, v. a. Ihrer Annahme - ein gelungener, bewusst überspitzter Slogan, auf den spontanen Demos vor FDP-Zentralen gewesen sein. Das rechtfertigt aber noch lange nicht, jedes unbescholtene FDP-Mitglied zum AFDler zu schreiben und zum Steigbügelhalter der Vorkämpfer einer braunen Wiederkehr vom Schlage Höckes.

    Selbst dann nicht, wenn einem, wie theMenace, bei seinem Bemühen um Verständnis für die (von ihm erkennbar oft gar nicht unterstützten) Entscheidungen und Fehlentscheidungen der Politiker seiner Partei, manchmal die überzeugenden Argumente ausgehen.

    Einmal editiert, zuletzt von 94-95-96 ()

  • 94-95-96

    Meine Wahrnehmung sowohl der hiesigen Diskussion als auch der politischen Realität (unter Einschluss der USA und der Türkei als aktuelle Beispiele der Zerstörung von Demokratie und Zivilgesellschaft) ist eine komplett andere als deine.


    Und auch sagen mir meine Geschichtskenntnisse etwas Anderes: stark werden Faschisten nicht durch sich selbst, sondern durch diejenigen, die sie nicht ernst nehmen, mit ihnen taktische Allianzen eingehen, sie beschönigen, dulden und kleinreden... und die dann am Ende den Pontius Pilatus geben.


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    Einmal editiert, zuletzt von stscherer ()

  • Man sollte klar trennen, zwischen dem, was theMenace (ich bitte um Entschuldigung für das Schreiben über Dich in der 3.Person, geht aber hier nicht anders), an Meinungen äußert, und der Tatsache, dass er hier seine Positionen gegen eine Mehrheitsmeinung verteidigt.


    DAS ist das, was Kai schrieb und anerkannte.


    Es geht nicht um die Positionen im Detail, es geht um das Schwimmen gegen den Strom. Und das kann man sehr wohl respektieren, zumal theMenace auf gar keinen Fall irgendein rechter Revanchist ist, sondern (in meinen Augen) die Entwicklung verharmlost. Das ist ein gewaltiger Unterschied.

  • @prickelpit94-95-96: The Menace kann ja gerne seine Positionen gegen eine Mehrheitsmeinung verteidigen, dann erwarte ich aber auch, dass er den Diskussionsverlauf zur Kenntnis nimmt und nicht einzelne User blockiert. Es gab ja nicht nur andere "Meinungen", sondern auch das Operieren mit falschen Fakten und Zahlen.

    Und bitte dämonisiere nicht seine Kritiker: Dass er ein "rechter Revanchist" ist, hat niemand geschrieben. Es geht um das, was stscherer schreibt: Die Nazis sind nicht aus eigener Kraft an die Macht gekommen, sondern mit Hilfe von Nationalisten, Konservativen und schließlich auch von Liberalen. In Thüringen vollzog sich im Blick auf die AfD dazu der erste Schritt, indem FDP und CDU bei einer Ministerpräsidentenwahl kooperierten. Hätte es keinen zivilgesellschaftlichen Aufschrei gegeben, säße die AfD dort jetzt mit im Boot - denn eine Regierung Kemmerich wäre auf ihre Stimmen angewiesen gewesen.

    theMenace hat mit "muss man nicht machen", kann man aber, das Verhalten von FDP und CDU gebilligt. Er kann, wie gesagt, das gerne verteidigen - man muss das aber nicht quasi zu einem Akt von Zivilcourage überhöhen (und eben auch nicht zugleich seine Kritiker diffamieren).

  • Zur aktuellen Entwicklung in Thüringen: Die CDU zerlegt sich selbst, da sie das Angebot von Ramelow nicht angenommen hat.

  • Och bitte, Dahl. Erkläre mir bitte nicht meine eigenen Standpunkte. Oder hast Du wirklich das Gefühl, ich bräuchte da Nachhilfe?

    Ich erkläre nicht, sondern ich setze mich mit Deinem Post kritisch auseinander. Wird man wohl noch dürfen.

  • Zur aktuellen Entwicklung in Thüringen: Die CDU zerlegt sich selbst, da sie das Angebot von Ramelow nicht angenommen hat.

    Und das Beste ist der Nachsatz: Lieberknecht stand nur für den Vorschlag von Ramelow zur Verfügung. Na, wenn das nicht der Weg nach unten ist.

  • Vermutlich war der Vorschlag Mohrings (Expertenregierung mit längerer Laufzeit unter Lieberknechts Führung) nicht mit ihr abgesprochen - da hat der gute Mann sich mal wieder verzockt.

  • prickelpit96

    Gegen den Strom schwimmen um des gegen den Strom Schwimmens ist nun nicht unbedingt respektabel. Und wenn man sich mit einer ambitionierten Meinung "gegen den Strom schwimmend" kritisch auseinandersetzt, dann hat das nicht unbedingt etwas mit "Schaum vor dem Mund" ( 94-95-96 ) zu tun - übrigens auch so ein Narrativ, mit dem man die sachliche Diskussion auf die persönliche Ebene verlagert...


    Im Grunde genommen geht es ja auch nicht um eine inhaltliche Auseinandersetzung mit @theMenace, denn diese verweigert er ja in nicht unerheblichen Teilen selbst (jeder kann für sich selbst entscheiden, ob das respektabel oder eher nicht ist), sondern darum, seinen Thesen entgegen zu treten und Fehler in Fakten und Argumentationen zu begegnen.


    Dabei habe ich übrigens nirgendwo gelesen, dass er ein "rechter Revanchist" sei - tatsächlich nimmt er allerdings eine Position ein, die Dahl in Post #42.176 noch einmal gut dargestellt hat.


    Faschisten kommen in der Regel nicht von selbst an die Macht, sondern ihnen wird von der Zivilgesellschaft der Weg bereitet. Man kann das sehr gut in der Türkei beobachten - einem Staat, der lange Zeit auf einem sehr guten Weg war... und heute ein repressives und in weiten Teile faschistoides Staatssystem hat.


    Und wie sehen wir das, wenn erst Frau AKK und nun Herr Merz die Axt an unsere vierte Gewalt legen... was kommt als Nächstes? Richtergleichschaltung, politische Haftbefehle?


    Völker, hört die Signale... das müssen nicht immer diejenigen Signale sein, die für das Menschenrecht kämpfen!

    Einmal editiert, zuletzt von stscherer ()

  • Och bitte, Dahl. Erkläre mir bitte nicht meine eigenen Standpunkte. Oder hast Du wirklich das Gefühl, ich bräuchte da Nachhilfe?

    Ich erkläre nicht, sondern ich setze mich mit Deinem Post kritisch auseinander. Wird man wohl noch dürfen.

    Nein, Dahl, Du hast ganz fix die Ausfahrt Richtung Thüringen und AfD/FDP genommen, und genau DAS habe ich in meinem Posting vermieden, weil es eben NICHT darum geht.

    Nur im ersten Teil Deiner Antwort gehst Du kurz auf meine Stellungnahme ein.


    Es ist aber auch egal! Ich möchte bitte von Deinen Belehrungen verschont werden, da ich eben KEINE politische Aussage getroffen habe. Zudem brauche ich ganz bestimmt keine Nachhilfe, sondern habe eine feste Meinung, die sich ganz überraschend von Deiner oder stscherers nicht groß unterscheidet.


    //edit:

    Ihr geht mir echt hart auf die Eier!

    Keinem von Euch habe ich unterstellt, er habe theMenace einen Revanchisten geschimpft; ich habe den Begriff aus eigenem Antrieb genutzt um klarzustellen, dass ich(!) ihn nicht dafür halte.


    Und ich kenne ihn auch nicht privat, verteidige seinen Standpunkt nicht und habe zunehhmend wenig Bock, hier Rechtfertigungen abzusondern.

  • Letztlich geht es um Thüringen, weil das der Ausgangspunkt der Diskussion war. theMenaces Äußerungen stehen doch nicht im luftleeren Raum.

  • Dass CDU und FDP auch anders können, zeigt übrigens der von ihren Dresdner Kreisverbänden initiierte Aufruf zu einer Gegendemonstration ("Demokratie braucht Rückgrat") anlässlich des Auftritts Höckes bei Pegida am vergangenen Montag:


    "Unsere Demokratie steht zunehmend unter Druck. Hass und Hetze, die Verhöhnung demokratischer Grundwerte oder die Verachtung grundlegender Prinzipien des demokratischen Liberalismus machen uns dies wiederholt schmerzlich bewusst. Die Grundwerte unseres friedlichen Zusammenlebens, wie Anstand und die Achtung der Würde jedes Menschen wie im Grundgesetz verankert, werden immer öfter unverhohlen angegriffen.

    Die Vergangenheit mahnt uns, nicht wegzuschauen, die Gefahr beim Namen zu nennen, öffentlich aufzustehen und entschieden "nein" zu sagen, wenn unsere Mitmenschen beleidigt, angefeindet und verletzt werden.

    Unsere Geschichte lehrt uns, dass die Antwort auf Hass nicht noch mehr Hass sein darf, sondern unmissverständliches Einstehen für unsere Grundwerte. Unsere Demokratie braucht unser Rückgrat, unsere Stimme, unser Gesicht.

    Am kommenden Montag wird Björn Höcke in Dresden öffentlich sprechen. Ein Mann, der die deutsche Erinnerungskultur aufkündigen will, verurteilte Holocaustleugner verteidigt und in seinen Reden jede Form unserer offenen Gesellschaft verächtlich macht.

    [...]

    "Ihr seid nicht verantwortlich für das, was geschah. Aber dass es nicht wieder geschieht, dafür schon." Max Mannheimer"


    https://www.cellex-stiftung.or…okratie-braucht-rueckgrat

  • Und lasst uns bitte noch einal Folgendes in den Fokus nehmen:


    Das BVerfG hat sich ja in der letzten NPD-Verbotsentscheidung beschäftigt mit den Möglichkeiten unserer Demokratie, verfassungsfeindliche Parteien zu verbieten.


    Das Gericht ist der Auffassung, dass neben einer verfassungsfeindlichen Gesinnung und eines darauf gerichteten, planvollen Handelns im Sinne qualifizierter Vorbereitungshandlungen ein Parteiverbot zwar keine konkrete Gefahr für die freiheitlich demokratische Grundordnung erfordere, wohl aber konkrete Anhaltspunkte von Gewicht, die die Verwirklichung der Ziele der Partei zumindest möglich erscheinen lassen.


    Das BVerfG hat sich somit entschieden, eine Gefahrenschwelle zur Voraussetzung zu machen. Als Grund für diese Hürde wurde die demokratiebeschneidende Wirkung des Parteiverbots genannt.


    Den Schwerpunkt der Entscheidungsbegründung legte das BVerfG auf die verfassungsfeindliche Einstellung der NPD, die sich unmittelbar aus deren Parteiprogramm ergebe. Die ausdrücklich propagierte, ethnische Begrenzung des Volksbegriffes sei mit der Menschenwürde und dem Kern des Demokratieprinzips nicht vereinbar, die Partei weise eine Wesensverwandtschaft zum Nationalsozialismus auf. Nach Auffassung des Gerichts strebe sie auf eine Verwirklichung hin, allerdings seien keine Anhaltspunkte ersichtlich, dass die NPD ihre Inhalte auch tatsächlich verwirklichen könne.


    Auch wenn das BVerfG in Bezug auf die Programmatik der NPD deutliche Worte gefunden hat, hat es Schlüsse aus dem Demokratieprinzip gezogen und die Anforderungen an ein Parteiverbot verschärft. Damit limitiert es die Möglichkeit der NPD, tatsächlich politische Gestaltungskraft zu erlangen, denn mit dem Erreichen der Gefahrenschwelle steht einem Verbot nichts mehr im Wege. Ob aber das Urteil von den rechten Ideologen als Warnung, das Parteiverbot als Bedrohung verstanden wird, kann angesichts ihrer Reaktionen bezweifelt werden.


    Die Entscheidung macht eine Auseinandersetzung mit dem Konzept der wehrhaften Demokratie notwendig. Denn das Urteil kann als Verantwortungszuweisung für die Auseinandersetzung mit parteipolitischem Extremismus verstanden werden. Das Parteiverbot stellt in der jetzigen Situation keine wirksame Waffe des Staates im Kampf gegen rechtsextreme Parteien dar. Damit rückt der freie gesellschaftliche Diskurs in den Vordergrund, für den der Staat, auch das betont das BVerfG, die Rahmenbedingungen zu schaffen hat.


    Verfassungsblog


    Wie passt wohl der Flügel, mit dem CDU und FDP in Thüringen paktieren, da rein? Und wie gestalten wir den freien gesellschaftlichen Diskurs mit diesem Flügel, der sicherlich schon heute eine um ein Vielfaches grössere Bedeutung hat als die NPD? Und wie ist das mit der "Gefahrenschwelle" in Bezug auf die Gruppe um den Faschisten Höcke?


    Zitat

    Das BVerfG hat entschieden, dass die NPD trotz ihrer menschenverachtenden Ideologie eine der Demokratie zumutbare Partei ist. Nun müssen sich die Beteiligten positionieren. In der Verantwortung steht meines Erachtens die Gesellschaft. Dies erfordert ein gewisse Gelassenheit gegenüber fundamental Andersdenkenden, aber auch ein gehöriges Maß an Verantwortungsgefühl und Anstrengung. Eben eine Einstellung, die der Demokratie angemessen ist.

    Wir alle als Zivilgesellschaft müssen uns also positionieren. Und da ist die Frage: wo endet Gelassenheit, und wo fängt Verharmlosung an?

    3 Mal editiert, zuletzt von stscherer ()

  • jetzt verrennst du dich aber selbst,so mein Eindruck,würfelst undifferenziert verschiedene User mit verschiedenen Aussagen durcheinander und rauskommt,dass alle ,die die Thematik anders sehen dir mächtig auf die Eier gehen.Na super ;)


    Kannst du mir sagen,was dir an meinen Aussagen nun so mächtig auf die Eier geht?

    ...immerhin bringst du mich ja auch galant unter in deinem Rundumschlagspost.

    Du warst nicht gemeint.

  • Da es für mich "Politik" ist, grätsche ich mit einem anderen Thema, das mir heute aufgestoßen ist, mal kurz rein.


    Bezieht sich hierauf: https://orf.at/stories/3154838/


    „Sexarbeit ist ein normaler Beruf, es ist nicht die Absicht, Sexarbeit aus der Stadt zu vertreiben.“


    Eine grüne Bürgermeisterin.

    Sexarbeit ist kein "normaler Beruf"(!) - was auch immer das ist - es ist keine Dienstleistung wie das Schneiden von Haaren oder Putzen von Fenstern...wobei Letzteres ist näher dran, denn man(n!) nimmt (sich) das Gegenüber, sprich die Frau, den Menschen immer zum Objekt, entmenschlicht sie damit.

    Oder ihn, also die sich prostituierenden Männer, die das Homosexuellenmilieu käuflichen Sex' (dass hier oft von Liebe gesprochen wird, setzt der Verklärung den Deckel auf) bedienen. Denn es gibt nahezu keine Frauen, die sich "Sexarbeitern" bedienen.

    "Sexarbeit" verkörpert immer Macht(gefälle), ist patriarchal, ist Ausbeutung (Benutzung!) von menschlichen Körpern (zur eigenen Triebabfuhr), bedeutet Gleichgültigkeit gegenüber Körpern und Seele, gegenüber erlittenen, anhaltenden und folgenden Traumata. Es ist mit Blick auf die sich prostituierenden Menschen regelmäßig kein Ausdruck von deren "Freiheit", sondern ein Ausdruck von strukturell bedingtem Zwang, eine Folge von persönlicher (Chancen)Armut.


    Worum geht's mir? Dass Prostitution nicht normalisiert wird, dass der "modernen" Hochkultur (sic!) liberalisierter (also deregulierter) Prostitution wie in Holland und Deutschland, dem größten und immer größer werdenden Markt für Menschenhandel und (Zwangs)Prostitution (vor allem osteuropäischer Frauen), sowie der exorbitant hohen Zahl von Freiern, die Frauenkörper benutzen und das auch noch als ihr gutes Recht, als "normal" ansehen, entgegengewirkt wird. Dass Mann sich nicht immer und überall Frauen kaufen kann.

    Womit? Zum Beispiel mit dem "Nordischen Modell".


    Von mir aus kann auch jede/r machen, was er/sie "mag" (die Mär von der Prostituierten, die es auch noch geil findet, erzählt man(n) sich ja auch gerne), aber dann doch bitte nicht mit dieser (Selbst)Verklärung unter dem Deckmantel von (grün-libertärer) Normalität.

    Wenn ich so schon handele, dann doch aber auch bitte mit den Bewusstsein, in welchem Machtverhältnis ich mich da gerade befinde, was ich da gerade wirklich mit einem Menschen mache (und wie egal mir deren Schicksal, mindestens im Moment der sexuellen Ausbeutung, ist).


    "Wo gehst du noch hin?"

    "Kurz was einkaufen, dann zum Haareschneiden und dann stecke ich der 'Namenlosen' im Hochhausbordell noch meinen Schwanz in den Hals. Bis später."