Alles anzeigenEin kleiner Hinweis zu unserem Finanzminister und den Verzicht auf Steuermillionen bei Cum-Ex:
ZitatDemnach empfing der damalige Bürgermeister Hamburgs und heutige Bundesfinanzminister Scholz im November 2017 Olearius in seinem Amtszimmer. Zum Zeitpunkt des Treffens standen die Warburg Bank und ihr Miteigentümer Olearius wegen ihrer Cum-Ex-Geschäfte seit mehr als zwei Jahren im Fokus staatsanwaltschaftlicher Ermittlungen. Zu dem Treffen mit Scholz notiert Olearius, er habe diesen über den Sachstand des Ermittlungsverfahrens und des Steuerverfahrens gegen Warburg unterrichtet. Wie der heutige Bundesfinanzminister hierauf reagierte, geht aus den Unterlagen nicht hervor. Laut seinen Tagebuchaufzeichnungen interpretierte Olearius das Verhalten von Scholz allerdings so, dass sich die Bank und Olearius "keine Sorgen zu machen brauchen".
Alles für sich immer nur kleine Sachen mit Geschmäkle ... natürlich alles ganz normal und im Rahmen der geltenen Gesetze .... gehen sie weiter ... hier gibt es nichts zu sehen.
Es hat sich leider in der SPD eine Klüngelgruppe gebildet, die in sehr machtvollen Positionen sitzt und mit Sozialdemokratie nichts am Hut hat. Zwei der Protagonisten wollten auch den Parteivorsitz haben, sind aber - Gott sei Dank - gescheitert. Ein Dritter drückt gerade eine hannoversche Bank...