Politischer Zoff-Thread oder so

  • Mir würde es schon reichen, wenn jeder Abgeordnete seine sämtlichen Einkünfte offenlegt. Dann kann ich entscheiden, ob der vielleicht auch anderen Interessen berücksichtigt und meine Stimme ggf snders vergeben.

  • Und der nächste aus der CDU mit auffälliger Lobbyarbeit. Diesmal Mark Hauptmann mit Lobbyarbeit für Aserbaidschan. Die schalteten dann zufällig Werbeanzeigen in seiner CDU Postille.

  • Ein lesenswrter Kommentar zum Thema Thierse/Schwan mit der Kritik an Identitätspolitik


    https://taz.de/Debatte-um-Minderheiten/!5752570/


    Ein Kernsatz:

    Eine Unterteilung in Identitätspolitik und etwas anderes vorzunehmen. Was sollte dieses andere sein? Wer hat keine politische Identität? Thierses politisches Denken ist geprägt von seiner Biografie und der Teilung Deutschlands. Das heißt nicht, dass man beim Biografischen stehen bleibt. Nur – weshalb ist bei den einen „Biografie“ in Ordnung und bei den anderen nur Mittel zum Zweck?

  • Interessanter Kommentar, geht aber mMn. komplett am Thema an dem er sich aufhängt.


    Das ist ja im Prinzip zwischen Schwan/Thierse vs. Esken/Kühnert, das kommt in dem Kommentar aber überhaupt nicht zur Sprache.


    Grundsätzlich haben Esken/Kühnert bei mir da massive Minuspunkte gesammelt, man war auf einem guten Weg mit einem ganz okayen Wahlprogramm und wirft sich selbst (bzw. lässt sich) wieder Knüppel zwischen die Beine werfen und geht mal wieder aufeinander los.

    Aber gut, kennt man ja aus linken Kreisen nicht anders. Der größte Feind ist immernoch der Parteigenosse.

  • Es ging in dem Kommentar um etwas mehr als diese Auseinandersetzung. Es geht in diesem Kommentar um etwas Grundsätzliches. So zumindest ist es bei mir angekommen.

    Es geht auch um einen Diskurs, der sehr wohl zu führen ist.

    Von Kühnert und Esken habe ich außer der Verwertung ihrer Äußerungen in diversen Artikeln nichts ausführliches im Original gefunden.

    Aber auch hier - und das ist schon verlogen - Kritik an einer Politik ist ok. Die Kritik an dieser Kritik führt zu einer persönlichen Kränkung die Thierse medial auslebt. Diskurs, politische Meinungsbildung, Pluralismus sehen anders aus.

    Darauf weist der Kommentar hin.

  • Der Diskurs ist absolut zu führen, da stimme ich dir vorbehaltlos zu, nur werden Diskussionen zu diesem Thema in der Öffentlichkeit immer schwieriger. Es wird da nicht mehr diskutiert, sondern sich nur noch gegenseitig die eigene Position um die Ohren geworfen und genau das hat Thierse ja kritisiert, was ihm wiederrum massive Kritik seitens Esken/Kühnert eingebracht hat.


    Aber auch hier - und das ist schon verlogen - Kritik an einer Politik ist ok. Die Kritik an dieser Kritik führt zu einer persönlichen Kränkung die Thierse medial auslebt. Diskurs, politische Meinungsbildung, Pluralismus sehen anders aus.

    Darauf weist der Kommentar hin.


    Absolute Zustimmung.

    Und genau das hätte sich die SPD sparen können, wenn bestimmte Leute miteinander geredet hätten ohne das Thema über die Medien zu lancieren. Es schadet ihnen im Wahlkampf nur und deswegen mein absolutes Unverständnis über das handeln von Esken/Kühnert

  • Definitiv hat sich da auch gerade Schwan nicht mit Ruhm bekleckert, gerade auch in der besagten Online-Veranstaltung. Das war ziemlich naiv aufgezogen und hätte definitiv besser moderiert werden müssen.


    Die Angriffe auf Thierse kann ich aber nicht im entferntesten nachvollziehen, sorry. Da kamen bisher keine Argumente (nicht auf dich, 96mettbrötchen , bezogen) die irgendwie Substanz haben, warum das was Thierse geschrieben hat problematisch sein soll.


    Der Hauptpunkt ist aber, dass man es mal wieder schafft sich mit einem solchen Nebenschauplatz zu beschäftigen statt vereint aufzutreten und zu versuchen Boden auf die Grünen gutzumachen.

  • Die Argumente gegen Thierses Beitrag in der faz stehen in dem Kommentar.

    Thierse ist nun wahrlich kein Vertreter der SPD, der sich in der verteilungspolitischen Debatte besonders hervorgetan hat. Was ist jetzt seine neue Erkenntnis und seine Ansätze für die SPD, dieses verteilungspolitische Debatte mit den Minderheiten resp. nicht berücksichtigten Gruppen der Gesellschaft in Einklang zu bringt? Ich sehe da nichts, was aus eine Debatte unter Ausschluss der Identität konstruktiv nach vorne bringt.

    Und wenn er über Pluralität spricht, sollte er sie erst mal wahrnehmen. Denn das ist das eigentliche Problem, nicht nur von ihm, sondern auch von einem Teil der Linken.

    Hauptwiderspruch und Nebenwiderspruch sind die Kernthese. Was habe ich mich jahrelang an dieser bornierten Haltung der linken Männer abgearbeitet. :ja:

    Listen and try to learn something würde ich so manchen alten Granden raten.

  • Der moralische Schaulauf der Union


    Eine Auseinandersetzung mit der doppelmoralischen Auseinandersetzung der CDU/CSU mit diversem Tun zum "Geldverdienen nebenbei" von Abgeordneten.


    Zitat

    Meine Position hierzu, die ich schon in einem früheren Kommentar zu Philipp Amthor vertreten habe, ist die, dass wir das Verhalten von Abgeordneten grundsätzlich immer auch – und sogar ganz besonders – unter dem moralischen Aspekt beurteilen sollten, und nicht nur nach dem rechtlichen, der für Schäuble und Brinkhaus bisher der einzig relevante war. Für die Übernahme der zentralen Rolle eines Abgeordneten sollte es grundsätzlich selbstverständlich und unerlässlich sein, dass seine politische Tätigkeit niemals so ausgeübt werden darf, dass sie für ihn persönliche Vorteile bringt. Denn wenn das Gemeinwohl und der Eigennutz gemeinsam auftreten, entsteht eine systematische Verzerrung, die die Glaubwürdigkeit des Politikers untergräbt, weil wir seine Handlungen, seine Urteile und Empfehlungen nicht mehr als verlässliches Signal deuten können, dass er hier nach bestem Wissen und Gewissen gehandelt hat. Doch auf genau dieses Signal sind wir angewiesen, um seine politische Tätigkeit bewerten zu können, z. B. auch in Hinsicht auf unsere nächste Wahlentscheidung.


  • Ich habe ja schon seit Jahren dieses komische Gefühl, dass diese grosse und immer weiter auseinandergehende Schere zwischen Arm und Reich in Deutschland irgendwie mit dem riesigen Herr der Lobbyisten* und den vielen Nebeneinkünften** einiger Abgeordneter zusammenhängen könnte. :lookaround:


    *Lobbyismus ist natürlich nicht per se anrüchig (maximale Transparenz wäre schön)


    **Hier gilt es natürlich auch zu differenzieren und Nebeneinkünfte sind nicht grundsätzlich anrüchig (auch hier wäre maximale Transparenz wünschenswert)