oha als mein ehemaliger vorturner bei bmw den Satz so begann, wusste ich das für mich die Zeit gekommen war, etwas neues zu machen
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Von solch Attitüde bin ich natürlich Lichtjahre entfernt.
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Bamf-Skandal hat Folgen.
Generalstaatsanwältin ermittelt gegen Leitung und Oberstaatsanwältin der Bremer Staatsanwaltschaft.
Nach dem Bamf-Skandal: Ermittlung gegen Staatsanwälte
ZitatEs ist der erste Fall im Jahr 21, in dem die Generalstaatsanwältin, Kirsten Graalmann-Scheerer und ihr kleiner Stab ermitteln. Sie hat nämlich Mitte April von ihrem Devolutionsrecht Gebrauch gemacht – also der im Gerichtsverfassungsgesetz verankerten Möglichkeit, jeden Fall der ihrer Aufsicht unterstellten Staatsanwaltschaft an sich zu ziehen. „Das überlegt man sich bei 70.000 Verfahren im Jahr sehr gut“, sagt Graalmann-Scheerer der taz. „Das kommt außerordentlich selten vor.“
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Ein ziemlich gut gemachter Beitrag des ZDF zum Thema "Identitätspolitik" (deshalb auch in dem Faden hier), der verschiedene Standpunkte beleuchtet und dabei trotzdem sachlich bleibt.
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https://de.wikipedia.org/wiki/…mmensteuer_in_DeutschlandVielleicht solltet ihr erst mal den Mittelstand definieren. [...]
schwierig!
leute wie friedrich merz bezeichnen sich als mittelstand. ich kenne sein vermögen nicht, aber halte das angesichts seiner positionen bei u.a. blackrock für unwahrscheinlich bis falsch.
das größte (steuerpolitische) problem ist meiner meinung nach, dass der "spitzensteuersatz" (42%) bereits bei einem zu versteuernden einkommen (zvE) von ~58.000€ greift. das sind 4.833€ brutto~2.800netto/monat. [darüber gibt's dann noch die sog. "reichensteuer" iHv. 45% ab einem zvE ~275.000€ (~23.000€/monat)] so wie ich das sehe wird da (ganz bewusst?!!?) eine falsche solidarität von normalen leuten, die 2.800€ im monat nach hause bringen, mit denen da oben, denen das ganz lieb ist, wenn stimmung gegen die schlimm hohe einkommensteuer gemacht werden kann, erzeugt. bild 1 bild 2 bild 3 etc....
von mir aus kann man den freibetrag von 10.000€ auf mindestens 20.000€, eher aber 30.000 anheben. das würde geringverdiener entlasten, andererseits aber auch den staat indirekt lohnkosten der arbeitgeber übernehmen lassen. genauso können steuersätze wie 42% von mir aus auch erst ab ~100.000€ greifen. ab schwindelerregenden höhen können dann auch steuersätze von 60+% erhoben werden.
historische einordnung:
direkt nach dem krieg gab es sogar einen spitzensteuersatz von 95%, danach war er bis 2000 nie unter 50%. wiki wer also niedrigere reichensteuer möchte sollte es vielleicht mal wieder mit rot-grün versuchen!
auch in den us&a war die einkommensteuer zwischen 1932 und1965 nie unter 60%... wiki
Bei den Steuerplänen der SPD, der Grünen oder der Linkspartei soll der Grundfreibeitrag natürlich analog zum Spitzensteuersatz steigen. So in Richtung 15.000€. Bei einem zu versteuernden Einkommen (zvE) von etwas über ~58.000€ würde man nach den angedachten Steuerreformen aus dem "linken " Lager weniger Steuern als bisher zahlen, obwohl der Spitzensteuer stiege. Man müsste schon an 100.000€ zvE kratzen, damit man ein paar hundert € mehr im Jahr an Steuern zahlen müsste, anstatt entlastet zu werden. Und alle zvE unter ~58.000€ werden sowieso entlastet.
Nichtsdestotrotz werden neoliberale orientierte Parteien und Medien wieder eine Kampagne fahren, dass die Mittelschicht von rot-rot-grün zur Kasse gebeten werden soll. Die verhältnismäßig wenigen, die tatsächlich durch einen höheren Spitzensteuersatz zur Kasse gebeten werden, brauchen schließlich Verbündete an der Wahlurne.
Welche Partei soll eigentlich gegen Entlastung der Einkommenssteuer bei Einkommen bis 58.000 € sein? Und doch wird sie nie und nimmer durchgesetzt. Erst recht nicht bei einer möglichen rot rot grünen Regierung. Zwischen den Luftschlössern die in Wahlprogrammen gebaut werden und der Realpolitik bestehen dann halt doch einige Differenzen.
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Revolutionärer 1. Mai
Die Aussage der Berliner Polizeipräsidentin, die von zahlreichen Medien übernommen wurde, dass der Versammlungsleiter die Versammlung als beendet erklärt hat, weil er angegriffen wurde, soll laut dem Bündnis und dem Versammlungsleiter eine Lüge gewesen sein, da es keinen Angriff gegeben hat, gab es auch diesen Beendigungsausruf nicht. Der Versammlungsleiter soll über den Angriff auf ihn aus den Medien erfahren haben.
Nach Aussage des Bündnisses war es so, dass die Polizei eine Trennung zwischen den angeblich bösen (schwarzerBlock) und den angeblich guten Demonstranten vornahm, den Zug also teilte und das in einer engen Örtlichkeit (im Vorfeld bat das Bündnis um ein Parkverbot genau in diesem Teil, um einen Infektionsschutz zu gewährleisten, was abgelehnt wurde).
Das Bündnis sah eine bewusst geplante Spaltung des Zuges in der Hoffnung auf Entsolidarisierung. Das Bündnis sagt, es versuchte zu deeskalieren, aber weder Einsatzleitung noch Verbindungsbeamte waren ab dem Zeitpunkt zu erreichen.
Es eskalierte dann, wie man den Medien entnehmen konnte.
Erst um 21:00 Uhr, nachdem die Demonstration faktisch von der Polizei zerschlagen war, erklärte der Versammlungsleiter die Versammlung als beendet.
Ich weiß nicht, was vorgefallen ist, ich berichte nur von dem, was ich neben den Nachrichten fand.
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was ich neben den Nachrichten fand.
Quellenmäßig wäre das wo gewesen?
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Manchmal habe ich bei diesen Demos das Gefühl, das läuft so ab als wenn sich zwei Hooligangruppen zum Ackermatch treffen.
Alle wissen was passieren wird und sind sich darüber auch im klaren.
Am Ende kann sich die Polizei hinstellen und sagen man hat erfolgreich den Rechtsstaat verteidigt indem man ein paar Demonstranten festgenommen hat, die Autonomen und Bündnisse können wieder Stellungnahmen über Polizeigewalt schreiben und wie man erfolgreich die Revolution vorangetrieben hat indem man sich den Staatsorganen wiedersetzt hat, vielleicht brennt auch noch eine Mülltonne...von der alle noch ihre PR Fotos machen.
Und dann zieht die Demokarawane weiter und weiter und weiter...man kann nicht miteinander, aber auch ohne einander.
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was ich neben den Nachrichten fand.
Quellenmäßig wäre das wo gewesen?
Facebook sowie Pressemitteilungen des Bündnisses.
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Aha, „das Bündnis“. Hört sich nach vollumfänglich belastbarer Quelle an.
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Ist auch nicht mehr oder weniger belastbar als die offiziellen Mitteilungen der Polizei.
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zumindest ist es doch recht offensichtlich, dass bestimmte Gruppen in diesem Land "Welpenschutz" verdienen und andere nicht, dass einigen unbedingt zugehört werden muss, Eskalation zu unschönen Bildern führen würde, die es zu vermeiden gilt, während bei anderen schon im Vorfeld die Richtung klar ist, die die Eskalationsvermeidung unmöglich macht.
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Kann ich leider aus meiner Erfahrung auf Antifa-Demos bestätigen.
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Ich wollte gar nicht den Inhalt anzweifeln. Aber ohne Quelle ist so ein Posting so oder so halt immer etwas schwierig. Danke für die Quellenangaben.
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Da ich lese ich gerade die Meldung über Alice Weidel, dass sie ihre Partei als Spitzenkandidatin in den Bundestagswahlkampf führen will und erfahre dadurch auch, dass mein ehemaliger Kommodore vom LTG 62 in Wunstorf nicht nur auch Mitglied in dieser Partei ist, sondern dass er auch für diese Möglichkeit gekämpft hat. Gruselig.
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Dafür hat Lanz die Nazischlampe extra in seine Sendung eingeladen.
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dass mein ehemaliger Kommodore vom LTG 62 in Wunstorf
Ach, da schau her...
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Da ich lese ich gerade die Meldung über Alice Weidel, dass sie ihre Partei als Spitzenkandidatin in den Bundestagswahlkampf führen will und erfahre dadurch auch, dass mein ehemaliger Kommodore vom LTG 62 in Wunstorf nicht nur auch Mitglied in dieser Partei ist, sondern dass er auch für diese Möglichkeit gekämpft hat. Gruselig.
Glaub der bewirbt sich immer noch, wie ich bei NDR Info hörte.
aber ne Kombi aus Weidel/Chrupalla ist natürlich übel. Mehr Abgrenzung geht fast nicht. -
Wenn ich die Weidel oder von Storch sehe, frag ich mich immer, was wurde denen in jungen Jahren angetan, dass die sich so ekelhaft in der Öffentlichkeit gerieren müssen.
Da schaut immer so eine latente Grundbosheit aus den Augen.
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Die sind sicher so erzogen worden.
Bei Weidel steht nichts zu den Vorfahren bei Wiki, dass ist verwunderlich. Ihr Vater war wohl auch in der AfD.
von Storch:
ZitatSie ist eine Enkelin des SA-Standartenführers und letzten Erbgroßherzogs[8]Nikolaus von Oldenburg[9]
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