Politischer Zoff-Thread oder so

  • Der(!) Typ ist Finanzminister geworden.


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    Zum Glück nur 3Jahre lang.

  • An das Video hab ich eben auch gedacht und das obwohl ich aus der Wädämark komme. Wir haben doch Gemeinsamkeiten ;).


    Apropos Musical: Christian Linder als Eva Peron: don‘t cry for me Bundesrepublik.

  • CL und die fdp reden seit Wochen vom Herbst der Entscheidungen. Und erwarten als kleinste Fraktion im Dreier-Bündnis, dass ihre feuchten Träume der Wirtschaftspolitik als ernsthafte Basis in die Regierungsarbeit einfließen. Und ist dann enttäuscht, wenn der von ihm geplante Zeitplan zur koordinierten Neuwahl nicht berücksichtigt wird.


    Der Typ lebt in seiner eigenen Welt.

  • Leider muss man konstatieren, dass lindner sich mit sehr vielem asozialem FDP Kram durchgesetzt hat seit 21. Und sinnvolles blockiert hat. Aus FDP Sicht ist er keineswegs gescheitert.

  • Leider muss man konstatieren, dass lindner sich mit sehr vielem asozialem FDP Kram durchgesetzt hat seit 21. Und sinnvolles blockiert hat. Aus FDP Sicht ist er keineswegs gescheitert.

    Nennst du mir diesen Kram mit dem er sich durchgesetzt hat?

  • Kindergrundsicherung kaputtgemacht, Schuldenbremse gegen jede vernunft verteidigt, tempolimit verhindert, gegen "sozialschwache" gehetzt, einsparungen im bundeshaushalt erzwungen, sein verkehrsminister nichts gegen die verfallende infrastruktur unternommen...und das ist bestimmt noch nicht alles.

  • -Tempolimit ohne Antwort auf die Beteiligung des Verkehrssektors auf die Reduzierung von CO2 Emissionen.

    - Beharrung auf der Schuldenbremse in einer Phase nach jahrelangem öffentlichem Investitionsstau und der zusätzlichen Herausforderungen aufgrund von russischem Angriffskrieg auf die Ukraine und den wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Folgen von Corona

  • Ok, also blockiert. Aber wo haben sie was durchgesetzt! Wo haben sie Gesetze ändern können? Außerhalb gesellschaftsliberaler Themen, wie das Selbstbestimmungsgesetz oder der Cannabisfreigabe, die auch eher bei den Grünen auf der Agenda standen. Hat beides bei den wirtschaftsliberalen Stammwählern der FDP geschadet. Wo sonst?

  • An das Video hab ich eben auch gedacht und das obwohl ich aus der Wädämark komme. Wir haben doch Gemeinsamkeiten ;).


    Apropos Musical: Christian Linder als Eva Peron: don‘t cry for me Bundesrepublik.

    Der medewärker ist gut drauf heute.


    :kichern: :daumen:

  • Ok, also blockiert. Aber wo haben sie was durchgesetzt! Wo haben sie Gesetze ändern können? Außerhalb gesellschaftsliberaler Themen, wie das Selbstbestimmungsgesetz oder der Cannabisfreigabe, die auch eher bei den Grünen auf der Agenda standen. Hat beides bei den wirtschaftsliberalen Stammwählern der FDP geschadet. Wo sonst?

    Wieso außerhalb gesellschaftsliberaler Themen? Liberalismus ist doch weitaus mehr als die Umsetzung neoliberaler Wirtschaftsideologie.


    Den gesellschaftspolitischen Teil des Liberalismus haben die Grünen übernommen, dafür braucht es die FDP überhaupt nicht mehr

    Es gibt in Deutschland eine Mehrheit für die Liberalisierung und Entkriminalsierung von Abtreibungen. Eine Kommission für die Umsetzung wurde von der Ampelkoalition eingesetzt. Deren Empfehlungen wurden von der FDP abgelehnt

    Paragraf 218: Sollen Abtreibungen entkriminalisiert werden?
    Ein Schwangerschaftsabbruch ist in Deutschland immer noch ein Straftatbestand nach Paragraf 218. Nun gibt es viele Forderungen, das zu ändern.
    www.deutschlandfunk.de

  • Nebensache ja, glaube ich. Mit dem 18 Seiten Papier war doch alles offen und der FDP wurde vorgeworfen auf den Ämtern zu kleben, bis die 4 Jahre rum sind. Jetzt hat halt Olaf das Heft in die Hand genommen. Für die FDP lösen sich aber ein paar Knoten:-)

    Einmal editiert, zuletzt von finky ()