Unglaubliche Schlagzeilen

  • Niemand hat jemals behauptet, dass Afghanistan ein Sicheres Herkunftsland sei. Das ist eine feststehende Bezeichnung, die nur auf bestimmte festgelegte Länder zutrifft, aber keineswegs eine abschließende Liste aller sicheren Länder oder eine Einstufung von Ländern in die abgeschoben werden kann.


    Zur inhaltlichen Entscheiden bleibt zu sagen, dass es einen spannende Entscheidung ist, unter anderem so kurz nachdem Russland die Taliban-Regierung anerkannt hat.

  • Zwei Schurkenstaaten, in denen Menschen verschwinden und hingerichtet werden, erkennen sich an. Tatsächlich eine spannende Entscheidung. Dahin kann man doch mal Leute abschieben, damit die dann im nächsten Fußballstadion aufgeknüpft werden.

  • Ihr seit da sicher fundierter im Thema, aber wie viele wurden außer dem Showflug nach Solingen nach Afghanistan abgeschoben. Und es wird ja auch nur gefordert mehrfache Straftäter abzuschieben. Es ist doch eher auch eine Scheindebatte, um der Bevölkerung zu suggerieren wir tun etwas gegen Eure subjektive Angst. Natürlich weiß auch jeder in der CDU auch Dobrindt, dass es kein sicheres Herkunftsland ist und wird.


    Soll sich die CDU jetzt hinstellen zu Ihrem Wählerklientel "Straftäter sollen in Deutschland bleiben, weil sie nur hier sicher sind" - natürlich tun sie das nicht, wäre auch ziemlich dämlich - das wäre doch nur Futter für die AFD. Übrigens sagte Faeser bereits (SPD)"„Deutsche Sicherheitsinteressen stehen für mich ganz klar an erster Stelle. Wir wollen insbesondere islamistische Gewalttäter konsequent abschieben. Wir verhandeln vertraulich mit verschiedenen Staaten, um Abschiebungen nach Afghanistan und Syrien wieder möglich zu machen.“ und passiert ist seitdem nichts, also alles eher Ohrenschmauss für potentielle Wähler

  • Kiebitz, hält ewig die Fresse wenn er in anderen Themen den geforderten Antworten ausweicht aber springt sofort über mein Stöckchen wenn es gegen die Menschlichkeit geht.

    Genau so habe ich es erwartet.

  • Nicht verwunderlich, wenn du das falsche Stöckchen hoch hältst und warum geht es gegen die Menschlichkeit, wenn er darauf hinweist, dass Afghanistan nicht als sicheres Herkunftsland eingestuft ist und dies auch nicht von der EU oder der Bundesregierung gefordert wird?

    Ist es der zweite Absatz? Da lese ich Befürchtungen neuer Möglichkeiten der hybriden Kriegsführung der Russen raus. Ich kann aber auch falsch liegen.

  • Kiebitz, hält ewig die Fresse wenn er in anderen Themen den geforderten Antworten ausweicht aber springt sofort über mein Stöckchen wenn es gegen die Menschlichkeit geht.

    Genau so habe ich es erwartet.

    Weil es so "für die Menschlichkeit" ist, wenn man Begriffe falsch verwendet? Das Ausrasten ist etwas kindisch oder?


    Auf was für Antworten wartest Du denn konkret?

  • Kiebitz, hält ewig die Fresse wenn er in anderen Themen den geforderten Antworten ausweicht aber springt sofort über mein Stöckchen wenn es gegen die Menschlichkeit geht.

    Genau so habe ich es erwartet.

    Weil es so "für die Menschlichkeit" ist, wenn man Begriffe falsch verwendet? Das Ausrasten ist etwas kindisch oder?


    Auf was für Antworten wartest Du denn konkret?

    Ich z. B. hätte gerne eine christliche Einordnung zur Causa Spahn. Aber moralischen Pathos gibt es bestimmt nur bei der "Ehe für alle" und Abtreibung. :(

  • Ich bin nicht der Pressesprecher für alle Konservativen und auch nicht tief drin in dem Thema.

    Parlamentarische Aufarbeitung aller Handlungen in der Pandemie würde ich für richtig haltenn, dazu wird es aber nicht kommen. Spahn wirft man ja hauptsächlich vor, nicht auf die Fachleute im Ministerium gehört zu haben, nicht irgendwelche persönliche Bereicherungsabsichten oder Korruption.

    Das sind letztendlich politische Entscheidung, mir Moral hat das m.M.n. nichts zu tun.

  • Das ist leider gar nicht so unglaublich:


    Katz plant, die Bevölkerung aus Gaza in ein Lager zu stecken.

    (Link zur Berliner Morgenpost)


    Erinnert mich an etwas, was in diesem Buch schon geschildert wurde und mir damals schon Angst gemacht hat: Monster

    (Link zum Buch auf Bücher.de)

  • Ähm...weil er nicht auf die Fachleute gehört hat, war die Begünstigung seiner ihm bekannten Fachleute (Korruption für nicht Konservative) ja erst möglich. Aber ich sehe schon. Ihr seid beide Ehrenmänner und könnt Moral und politische Entscheidungen gut trennen. Und falls es nützlich ist dann halt auch andersrum.

  • Habe ich überhaupt nicht gesagt.


    Das ist der Kenntnisstand auf den ich mich beziehe:

    Zitat

    Denn der Bericht belegt nur, dass Spahn an Deals unter anderem mit der Beschaffungsfirma Emix festhielt, die für den Bund ungünstig, für die Firma sehr günstig waren. Dass dies aus niederen Beweggründen geschah – etwa, um seiner Parteifreundin Andrea Tandler einen geldwerten Gefallen zu tun –, unterstellt der Bericht nicht. Auch ist Spahn nicht nachzuweisen, dass er persönlich alle Warnungen zur Kenntnis nahm, die per E-Mail sein Büro erreichten. Aber die Geheimnistuerei nährt nun mal jenes "Geraune", über das sich Spahn so maßlos empört.

    https://www.zeit.de/politik/de…ie-corona/komplettansicht


    Auch den Kontext finde ich wichtig.

    Zitat

    Wenn es um Spahn geht, muss man freilich – müssen gerade die Medien – selbstkritisch die hysterische Atmosphäre berücksichtigen, in der Spahn und andere Regierungsverantwortliche damals handeln mussten. Man denke an die durch Hamsterkäufe ausgelöste "Klopapierkrise", die dazu führte, dass sich Menschen in Supermärkten um Toilettenpapier prügelten, und die noch Ende Oktober 2020 im vollen Gang war. Zeitweise bezahlten Verbraucherinnen und Verbraucher für das "weiße Gold" online das Dreifache des Supermarktpreises. Im April 2020 wurden FFP2-Masken auf eBay für 14,99 Euro das Stück angeboten. "Wenn Sie selbst einen Mundschutz tragen möchten, sollten Sie sich deshalb einen nähen", war damals hier der Rat.

    (...)

    Man vergisst auch, dass es eine innereuropäische Konkurrenz um Masken gab, die zeitweilig dazu führte, dass die Bundesregierung die Ausfuhr von Masken nach Italien unterband. Erst dieser Tage wurde in Frankreich der Prozess gegen zwei frühere Gesundheitsminister wegen "Gefährdung des Lebens anderer" und "unterlassener Hilfeleistung" eingestellt – ihnen war vorgeworfen worden, aus Kostengründen den vorgeschriebenen Vorrat an Masken nicht angelegt und angesichts des Mangels bei Ausbruch der Pandemie zuerst die Notwendigkeit des allgemeinen Maskentragens bestritten zu haben. Nicht vorgeworfen wurde ihnen, dass sie anschließend für 5,9 Milliarden Euro Masken im Ausland eingekauft hatten, die meisten davon in China.

    Sollte es sich am Ende herausstellen, dass Korruption vorgelegen hat, dann muss natürlich ein Rücktritt und strafrechtliche Ermittlungen folgen.

  • Nach meinem Kenntnisstand wollte er unbedingt, dass der Logistiker aus seinem Nachbarwahlkreis die Verteilung übernehmen sollte. Trotz der Warnungen, dass der Logistiker das nicht schaffen wird aus dem Ministerium, was für Beschaffung zuständig ist. Trotz bereits laufender Verhandlungen mit Großlogistikern, wie z. B. DHL. Aber man kannte und vertraute sich ja. Das war ja in dieser besonderen Situation sehr wichtig!

    Naja, wird schon alles moralisch sauber gewesen sein. Krise kann halt auch geil sein!