• Genau das hatte ich schon gepostet und das wurde auch schon diskutiert. Und genau darauf habe ich mit meinem Post eben wieder Bezug genommen.


    Sie nannten es eine bedingte Zulassung, aber die beiden (wesentlichen) Kriterien, welche die bedingte Zulassung von der Notfallzulassung unterscheiden, sind nicht erfüllt: Materielle Haftung des Herstellers, reguläre Datenbasis.


    Meine Frage war ernst gemeint. Ich habe eben irgendwo gelesen, dass es sich nun doch um eine Notfallzulassung handeln soll. Insofern erwarte ich zumindest, dass man offen kommuniziert nach welchem Regime die Zulassung erteilt wurde, wer (materiell) haftet und welche Daten noch zur Erlangung einer regulären Zulassung fehlen.


    Ich habe auch noch eine dritte Quelle zur Einordnung des Impfstoffs:

    https://www.facebook.com/armin…1110629640/?sfnsn=scwspmo

  • Und es gibt ja noch den Umweg über die Lieferverträge. Dort könnte trotz bedingter Zulassung ja etwas eingebaut sein, wie hier als Reuters Link schon einmal gepostet. Dass die Haftung beim Hersteller verbleibt, der Staat potentielle Verluste durch diese Haftung aber monetär ausgleicht.


    Das würde den Sinn der Haftung für mich schon ein Stück weit negieren.


    Edit: Hier der Link https://de.reuters.com/article…ffe-haftung-idDEKCN26D1RP

  • Und es gibt ja noch den Umweg über die Lieferverträge. Dort könnte trotz bedingter Zulassung ja etwas eingebaut sein, wie hier als Reuters Link schon einmal gepostet. Dass die Haftung beim Hersteller verbleibt, der Staat potentielle Verluste durch diese Haftung aber monetär ausgleicht.


    Das würde den Sinn der Haftung für mich schon ein Stück weit negieren.


    Edit: Hier der Link https://de.reuters.com/article…ffe-haftung-idDEKCN26D1RP

    Wieso ein Stück weit? Materiell haftet der Staat. Komplett für alle relevanten Risiken.

  • Könnten die Coronaleugner nicht einfach recht haben und man beendet die Kampagne jetzt? Ich habe echt keine Lust mehr auf Corona.

  • Zwei Fragen Giftzwerg, falls ich etwas falsch verstehe:

    1. Gibt es nun eine Notfallzulassung in Deutschland oder eine bedingte Marktzulassung?

    2. Bei der bedingten Marktzulassung haftet wer?

  • „Etwa die Hälfte der Corona-Infizierten nicht infektiös“ - Landt fordert mehr Mut

    In einem Punkt scheinen Olfert Landt und Reiner Füllmich aber einig zu sein: Nicht jede positiv auf das Coronavirus getestete Person ist auch ansteckend. „Wir wissen, dass Leute mit einer geringen Viruslast nicht infektiös sind“, sagt Landt. Der Hersteller der PCR-Tests glaubt, dass schätzungsweise die Hälfte aller positiv getesteten Personen nicht infektiös seien. Um gefährlich für Dritte zu sein, müsse man „100-mal mehr Viruslast in sich tragen als die Nachweisgrenze der Tests“.

    Landt spricht sich vor diesem Hintergrund für ein Umdenken bei den Behörden aus: „Es wäre klug, wenn man die Testergebnisse mit einer Bewertung herausgeben würde“, findet Landt. Wenn eine Person zwar positiv auf das Coronavirus getestet wurde, aber gar nicht oder nur wenig infektiös sei, dann könnten die Behörden beispielsweise aussprechen, dass Kontakte vermieden werden sollen. Eine Quarantäne würde nur dann angeordnet, wenn die Ansteckungsgefahr hoch ist. „Das traut man sich leider in der Öffentlichkeit nicht“, sagt Landt, der sich gerade vom Robert Koch-Institut diesbezüglich „mehr Mut“ wünscht.


    https://www.fuldaerzeitung.de/…mich-berlin-90132220.html

  • Ist das jetzt eigentlich ein anderer Impfstoff, als der nutzlose und gefährliche, vor dem uns Giftzwerg bereits am 1.Oktober warnte?

    Wir werden jetzt dauerhaft mehr als 50 Inzidenz haben. (Bis zum Impfstoff, der zwar nutzlos und gefährlich ist, aber dann hat man die "Pandemie" offiziell im Griff - faktisch also genau so gut wie jetzt)


    Deutschland hat einen ganz spezifischen Impfstoff schon bestellt und der wird auch bereits produziert. Obwohl bei den Tests ein Großteil (seltene und Langzeitwirkungen) und die übliche zeitliche Abfolge weggelassen wurde, ist der Impfstoff kurz vor der Zulassung. Obwohl er - wie die zwischenzeitlich bekannt gewordenen Ergebnisse aus der präklinischrn Studie (an Rhesusaffen) zeigen - in der Praxis nicht vor Ansteckung mit Covid-19 schützt. Und ebenfalls keinerlei Rolle spielen die Nebenwirkungen, die erheblich sind. Hatte ich ja bereits mal verlinkt, ein Video dazu von dem österreicherischen Forscher.


    Natürlich nicht das (bisher immer) übliche Verfahren für die Zulassung eines Impfstoffes NICHT eingehalten. Und zwar in jeglichem wesentlichen Aspekt.

    Einmal editiert, zuletzt von Schneppe ()

  • Der Impfstoff ist also kacke und führt nur zu einer riesigen Menge an Haftungsfällen auf Kosten des Steuerzahlers, schreibt Prof. Dr. FanMag...


    Allerdings erwarte ich von unserer Kapazität jetzt auch dringend den alternativen Plan aus der Pandemie ... und bitte nicht wieder erst im sechsten von drei angekündigten Teilen, ich habe nicht mehr so viel Popcorn.


    Bis dahin für die wirklich Interessierten: das Video der beiden jungen Damen von Quarks ist sehr sehenswert. Die sind zwar nicht ansatzweise so schlau wie unser Universalgenie Giftzwerg (Promotion Mondlandung, Habilitation 9/11), aber dafür haben die blinden Hühner im Vergleich zu ihm alle Körner gefunden.


    Wie sagt der Niedersachse da: Munter bleiben!

  • Hm, andro96, ich weiß nicht. Klar wirkt es eigentlich unseriös, wenn man als Quelle eine Plattform hat, die mit Inhalten wie

    Zitat

    Auch bald in Deutschland: Schweden als Vorreiter der RFID-Versklavung

    Amerikas Strategiepapier zur Weltherrschaft – 9/11-Anschlag Teil eines Planes

    Der Wunsch der Elite nach weltweiter Geburtenkontrolle

    aufwartet.

    Aber Giftzwerg hatte das auch mal gut erklärt. Manch seriöser und wichtiger Inhalt wird systemisch übergangen von den so genannten seriösen Medien und muss deshalb halt in unseriöser Gesellschaft auftauchen. Vom 19.Mai 2020:

    Umso schlimmer, dass Seiten die als unseriös gelten oder darüber zum Verschwörungstheoriker gestempelt werden, solche Informationen ausgraben müssen. Wo sind denn SZ, taz, Zeit, Spiegel in dieser Krise? Nur zu sehen beim Angst schüren, desinformieren und diskreditieren.


    Denn damals fand der Käptn eine Videoquelle von Giftzwerg irgendwie unseriös. Das entsprechende Video ist mittlerweile gelöscht, weshalb ich den Gesamtkontext nicht mehr herstellen kann, aber das spielt für Giftzwergs persönliche Ansprüche bei der Quellenauswahl ja keine Rolle.

  • Arbeite Dich EINMAL im Leben an den Inhalten ab. Ein einziges Mal.


    Jede der drei von mir verlinkten Quellen nennt diverse Aspekte, wo die - für eine bedingte Zulassung "eigentlich" - erforderlichen Daten aktuell nicht vorliegen. Such Dir halt eine aus. (am kompaktesten macht es Kickl).


    Und das Thema "Haftung der Hersteller" hatten wir doch schon. Materiell haftet der Staat. Und zwar für komplett für die wesentlichen Risiken. Haben die Hersteller gefordert, hat die EU zugesagt. Schon im August/September.


    Edit: andro war gemeint. Kann man für Schneppe aber hier auch stehen lassen.

    Einmal editiert, zuletzt von Giftzwerg ()

  • Mir geht eine Sache nicht aus dem Kopf. Stimmt es wirklich, dass sich die Hersteller der Seren aus der Haftung für Folgeschäden herausnehmen lassen wollen? Falls ja, ist das üblich?


    Zu Deiner zweiten Frage etwas Grundsätzliches zur Arzneimittelhaftung: Für zur Anwendung am Menschen bestimmte, zulassungspflichtige Medikamente gilt eine spezifische Gefährdungshaftung, die ein paar Besonderheiten aufweist. Zum einen haftet der verantwortliche Inverkehrbringer für herstellungs- oder entwicklungsbedingte unvertretbare schädliche Wirkungen sowie für durch eine fehlerhafte Kennzeichnung, Fachinformation oder Packungsbeilage verursachte Schäden vollkommen schuldunabhängig. Das heißt, er haftet selbst dann, wenn er die Gefahr gar nicht erkennen konnte. Zum anderen gibt es unter bestimmten Umständen eine Vermutungsregelung, nach der dann, wenn das Medikament im Einzelfall geeignet ist, den Schaden zu verursachen, unterstellt wird, es habe den Schaden auch tatsächlich verursacht. Der Geschädigte muss diesen - für ihn oft unmöglichen - Beweis dann nicht führen, sondern lediglich die Schadenseignung beweisen (wofür er beim Vorliegen diesen Verdacht begründender Tatsachen noch einen besonderen Auskunftsanspruch hat). Diese Erleichterung wird in der Praxis allerdings sehr stark dadurch eingeschränkt, dass die Vermutung nicht greift, wenn es im jeweiligen Einzelfall einen anderen geeigneten Umstand gibt, der Ursache des Schadens sein kann. Das gilt auch dann, wenn der andere Umstand die unwahrscheinlichere Ursache für den Schaden ist (so z.B. die BGH-Rechtsprechung zu Vioxx). Da ein solcher möglicher anderer Umstand häufig gegeben ist, wurde durchaus schon kritisiert, dass die Haftung damit zu sehr ausgebremst würde und die Verantwortlichen zu leicht davonkämen. Auf der anderen Seite muss man aber auch sehen, dass die Entwicklung und Herstellung von Medikamenten eine gesellschaftlich erwünschte Tätigkeit ist, und hier eine, zudem noch verschuldensunabhängige, Haftung zu begründen, obwohl eine andere Ursache des Schadens zumindest möglich ist, schiene mir jetzt auch nicht ganz unkritisch.


    Diese Gefährdungshaftung kann nicht im Voraus, z.B. vertraglich, eingeschränkt werden. Und damit es eine möglichst hohe Sicherheit gibt, dass der Verantwortliche auch wirklich zahlen kann, ist er verpflichtet, hierfür eine bestimmte sogenannte Deckungsvorsorge aufzuweisen. Allerdings sind die im Schadensfall zu leistenden Summen gesetzlich begrenzt. Jedoch ist eine weitergehende Haftung nach anderen Gesetzen, die zu höheren Beträgen führt, möglich, wenn deren Voraussetzungen erfüllt sind. So z.B. bei mindestens fahrlässigem Handeln die Haftung nach § 823 BGB (dann aber auch ohne die Vermutungsregelung).


    Für genauere Aussagen zu Obigem siehe §§ 84 ff. Arzneimittelgesetz.


    Soweit der Grundsatz, der auch von der EU-Kommission zugelassene Arzneimittel erfasst. Dass ich oben geschrieben habe, diese Haftung könne nicht im Voraus beschränkt werden, hindert aber natürlich nicht den Gesetzgeber daran, dies zu tun und Ausnahmen festzulegen. Eine solche nennt z.B. § 4 Abs 3 der anlässlich Corona geschaffenen MedBVSV. Diese dürfte aber für den Covid-Impfstoff wohl nicht einschlägig sein.


    Das Prinzip der Arzneimittelhaftung verbietet es aber nicht dem Staat, der EU, wem auch immer, mit den Inverkehrbringern Verträge zu schließen, dass der Staat, die EU, wer auch immer im Haftungsfall dem Unternehmen das zu zahlende Geld erstattet. Der Sinn der Haftung, den Geschädigten zu befriedigen, bliebe davon ja unberührt. Ob es andere gesetzliche Gründe dagegen gibt, kann ich nicht sagen.


    Eine andere Frage ist, wie eine solche letztendliche Kostenübernahme durch die Öffentlichkeit politisch zu bewerten wäre. Man denkt dann ja gerne an das Schlagwort der privatisierten Gewinne und der sozialisierten Risiken. Und in der Tat dürfte dem verschuldensunabhängigen Haftungsprinzip auch zugrundeliegen, dass derjenige, der ein gefährliches Produkt, wie es ein Medikament nun einmal ist, verbreitet und daraus Gewinn zieht, eben auch die Risiken tragen soll. Und dass Medikamente allgemein hoffentlich nützlich sind, steht dem ja offenbar gerade nicht entgegen. Insofern müsste schon gut begründet werden, warum es hier eine Besonderheit gibt, die das rechtfertigt. Andererseits kann eben auch niemand gezwungen werden, einen Covid-Impfstoff zu entwickeln bzw. wenn der Staat dies selber täte oder sich zwangsweise eines entwickelten Impfstoffs bemächtigte (mal außen vorgelassen, ob und ggf. unter welchen Umständen er dies dürfte), wäre er ja sowieso der Haftende, sodass der Unternehmer hier schon eine Machtposition hat. Und eine staatlicher Ausgleich bei nicht erwartbaren Schäden wäre sicher anders zu beurteilen, als ein Ausgleich auch bei schuldhaftem Handeln.

  • Schneppe


    "Nur zu sehen beim Angst schüren, desinformieren und diskreditieren."


    Dieser Artikel hat sich dann wohl reingeschummelt:

    Zitat

    Deutschland ist wahrlich von einem Extrem in das andere bzw. entgegengesetzte Extrem gefallen!

    Hatte Hitler ein Volk physisch vernichtet, wird heute die Existenz von Völkern bestritten und damit eine grosse Zahl von Völkern – insbesondere das deutsche Volk – über fehlende Familienpolitik, Multi-Kulti, Einwanderung und Vermischung vernichtet.

    https://exsuscitati.wordpress.…-den-deutschen/#more-2092

  • Wie lange muss ich auf dieser Seite scrollen, bis ich auf das Impressum gelange?

  • Deine Quellen sind halt Müll. FPÖ, Erwachtenblogs. Was kommt als nächstes?:engel:

    Leute wie du, die seit Monaten gegen die Impfung anschreiben, obwohl sie blutige Laien sind, sorgen dafür, dass alles noch ein wenig länger dauern wird.


    Aber das ist halt das übliche mit euch Truthern und Crackpots. Da kann man schreiben soviel man will, ihr lebt in eurer eigenen Welt.


    Jetzt dürfen gerne wieder deine Schutztruppen auftauchen und dich verteidigen. Echt unglaublich, dass sich um deine Person sogar ein Kult gebildet hat.:kopf: