Von wegen nur linke NGOs erhalten Steuergelder.
Robin Mesarosch berichtet, die Rechte (manche nennen sie konservativ) Denkfabrik Republik21 erhält 250.000 € Wunsch der CDU, verpackt in einem Paket mit anderen zu entscheidenden Vorhaben. dem die SPD leider zustimmte.
Ach ja, ich habe mich entschieden, solange Konservative Faschisten konservativ nennen, neige ich dazu, Konservative Faschisten zu nennen.
Sollte nicht hier landen, darf gern zu Politik allgemein
Yeah... Die USA haben ein Wirtschaftswachstum in Q2.
Wie gut es jetzt mit der Wirtschaft klappt, wenn man nur die Leute austauscht, die die Zahlen ermitteln.
https://www.reddit.com/r/Degen…&utm_content=share_button
(Link zu reddit)
DOGE wird noch mal ein teureres Projekt.
Zahlreiche gefeuerte wurden gebeten, wieder zur Arbeit zu kommen. Es wärer in dem Fall dann nur ein 7-monatiger bezahlter Urlaub gewesen (also Nachzahlung).
Auch bei öffentlichen Gebäuden, die zum Verkauf angeboten wurden, gibt es wohl nun doch andere Vorhaben.
Info ist von TRT.
Das "politics girl" berichtet, dass um den irren Gesundheitsminister im CDC nur noch politische erste Führungskräfte sitzen und keiner mit wissenschaftlicher, medizinischer Expertise.
Man weigert sich auch, mit den medizinischen, wissenschaftlich geschulten Kräften zu sprechen.
Und laut Focus will Trump 100% Zoll auf Medikamentenimporte erheben.
Allgemein lese und höre ich viel darüber, dass die neue "Gesundheitspolitik" nur der Gedundheitsindustrie dient.
Ungeimpfte Kinder werden krank und benötigen entsprechend mehr Behandlungen.
Das wiederum führt zu mehr Bedarf an entsprechenden Kosten deckenden Versicherungen.
Die CDU/CSU ist auf dem gleichen Weg und die SPD schwimmt mit und ich fühle mich, wie zu Zeiten der Agenda 2010 und staune über die Stille.
Die CDU/CSU ist auf dem gleichen Weg und die SPD schwimmt mit und ich fühle mich, wie zu Zeiten der Agenda 2010 und staune über die Stille.
Wo wird denn von diesen Parteien gefordert auf Impfungen zu verzichten?!
bezieht sich nicht auf Impfungen und das weißt du auch.
Agenda 2010 war Sozialabbau und genau das passiert jetzt wieder.
Unf für mich war der Start zum AfD-Erfolg tatsächlich die Auswirkungen der Agenda 2010.
Dass du das anders siehst, davon gehe ich aus.
Und im Ernst, denen trau ich tatsächlich auch zu, notfalls zugunsten der Wirtschaft medizinische Leistungen, die Normalpack zugute kommen, abzubauen, notfalls auch Impfungen.
Wenn sie schon mit den Steuergeldern so umgehen wie Spahn, oder Klimapolitik einstampfen, was soll ich da anderes erwarten?
Im Moment passiert eher das Gegenteil. Hans und Franz bekommen medizinische Leistungen nach dem Prinzip der Gießkanne ohne dass auf Sinnhaftigkeit geachtet wird. Besonders im chirurgischen Bereich.
Deshalb wohl auch die Überlegung von neuen Eintrittsgelder bei Arztbesuchen. Ja einer sprach von 10 € bis 15 € pro Arztbesuch.
Das wäre richtige Steuerung.
Im Moment passiert eher das Gegenteil. Hans und Franz bekommen medizinische Leistungen nach dem Prinzip der Gießkanne ohne dass auf Sinnhaftigkeit geachtet wird. Besonders im chirurgischen Bereich.
Vielleicht sollte man in diesen Fällen nicht die Patienten tadeln sondern die Ärzte, die nur aus Geldgier diverse Operationen (Knie, Hüfte) den Patienten aufschwatzen....
https://www.kenklippenstein.co…m-7-labels-common-beliefs
With the mainstream media distracted by the made-for-TV drama of James Comeys indictment, Trump has signed a little-noticed national security directive identifying anti-Christian and anti-American views as indicators of radical left violence. Called National Security Presidential Memorandum 7, its being referred to as NSPM-7 by administration insiders.
NSPM-7 directs a new national strategy to disrupt any individual or groups that foment political violence, including before they result in violent political acts.
In other words, theyre targeting pre-crime, to reference Minority Report.
The Trump administration isnt only targeting organizations or groups but even individuals and entities whom NSPM-7 says can be identified by any of the following indica (indicators) of violence:
-anti-Americanism,
-anti-capitalism,
-anti-Christianity,
-support for the overthrow of the United States Government,
-extremism on migration,
-extremism on race,
-extremism on gender
-hostility towards those who hold traditional American views on family,
-hostility towards those who hold traditional American views on religion, and
-hostility towards those who hold traditional American views on morality.
The United States requires a national strategy to investigate and disrupt networks, entities, and organizations that foment political violence so that law enforcement can intervene in criminal conspiracies before they result in violent political acts, the directive states (emphasis mine).
A pre-crime endeavor, preventing attacks before they happen, is core to the post-9/11 concept of counterterrorism itself. No longer satisfied to investigate acts of terrorism after the fact to bring terrorists to justice, the Bush administration adopted preemption. Overseas, that led to aerial assassination by drones and special operations kill missions. Domestically, it led to a counter-terrorism campaign whose hallmark was excessive and illegal government surveillance and the use of undercover agents and confidential human sources to trap (and entrap) would-be terrorists.
Now, with Donald Trumps directive retooling the counter-terror apparatus to go after Americans at home, this means monitoring political activity, or speech, as an investigative method to discover radicalism. (Contrary to other national security documents all during the post-Watergate era, NSPM-7 doesnt even mention the First Amendment or the fundamental right of Americans to organize and protest.)
tldr
Ist doch nur ein Satz.
Um mal der Untergangsstimmung etwas entgegenzusetzen, anbei ein paar Argumente, warum die us-amerikanische Demokratie nicht mit Trump enden wird.
https://www.welt.de/politik/au…e-nicht-sterben-wird.html (Link zu Welt)
tldr: Autoritäre Präsidenten, die erfolgreich die Demokratie stürzen konnten hatten viel höhere Zustimmungswerte. Checks und Balances des Präsidialsystems, sowie die traditionell unabhängige Justiz sind wichtige Faktoren, ebenso wie eine starke Zivilgesellschaft. Strukturell sei die amerikanische Demokratie stark genug.
Wie unabhängig der Supreme Court ist weiß man ja^^
Jetzt soll ja erst mal das Militär weiter auf Linie gebacht werden.
https://www.n-tv.de/politik/Pf…eten-article26064668.html
Etwas spekulativ. Wenn von den Generäle/ Admirälen nicht mitzieht wird ausgetauscht.
Vielleicht gibt es ja auch einen neuen Eid auf den obersten Führer (Sarkasmus von mir).
Also wenn ich Krieg gegen die USA führen wollen würde, würde ich den Ort des Treffens den Erdboden gleich machen 
Neben dem angedrohten Krieg gegen die blauen Städte in den USA, wird jetzt auch Taiwan erpresst:
https://www.reddit.com/r/worldnews/s/5yW0Yrg76C (ArsTechnica via Reddit)
50% der Chipproduktion in die USA, oder Taiwan riskiert seinen Schutz.
Dong....dong. Ring frei zur nächsten Runde der Eskalation. Ich bin wirklich sehr gespannt, ob und wie dieses Regime noch als wieder "einfangbar" durchgehen kann.
Wenn die Midterms ausfallen, sind die USA als Demokratie Geschichte.
Sind sie eigentlich schon jetzt. Demokratisch ist das jetzt auch schon nicht mehr.
Das ist richtig.
Aber Kiebitz bog die Tage um die Ecke und brachte die Idee mit, dass die Checks and Balances noch nicht beerdigt seien.
Es gäbe noch einen Weg zurück.
Ich glaube das aus diversen Gründen nicht mehr. Dazu hat diese Regierung schon zu viel zerstört in meinen Augen.
Alles anzeigenJetzt soll ja erst mal das Militär weiter auf Linie gebacht werden.
https://www.n-tv.de/politik/Pf…eten-article26064668.html
Etwas spekulativ. Wenn von den Generäle/ Admirälen nicht mitzieht wird ausgetauscht.
Vielleicht gibt es ja auch einen neuen Eid auf den obersten Führer (Sarkasmus von mir).
Jawohl, mein Führer fällt einem da nur noch ein.
