ZitatAlles anzeigenPremiere-Verträge jetzt kündbar?
Beliebige Leistungs- und Preisänderungen in laufenden Verträgen des Bezahlsenders Premiere sind unzulässig. Das Landgericht München I hat jetzt mehrere Passagen in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen für unwirksam erklärt. Premiere hatte sich vorbehalten, seine Leistungen und Preise zum Teil beliebig zu ändern, ohne die Belange der Verbraucher hinreichend zu berücksichtigen, und seinen Kunden häufig ein Sonderkündigungsrecht vorenthalten. Das Urteil ist besonders brisant, nachdem Premiere bei der Vergabe der Senderechte für die Fußball-Bundesliga leer ausgegangen ist.
Das Landgericht folgte der Auffassung des Verbraucherzentrale-Bundesverbandes (vzbv) und untersagte in einer jetzt veröffentlichten noch nicht rechtskräftigen Entscheidung (Aktenzeichen 12 O 17192/05) die Verwendung der angegriffenen Bedingungen.
Dies betrifft zunächst eine Klausel, mit der sich Premiere vorbehält, das Programmangebot, die einzelnen Kanäle, deren Nutzung und die Zusammensetzung der Programmpakete "zum Vorteil des Abonnenten zu ergänzen, zu erweitern oder in sonstiger Weise zu ergänzen". Nach Ansicht der Kammer handelt es sich um einen unwirksamen Leistungsänderungsvorbehalt zugunsten des Anbieters, da nicht hinreichend auf die Zumutbarkeit einer Änderung für den Kunden abgestellt werde. Was ein "Vorteil" für den Kunden sei, sei nicht ausreichend bestimmt. Demgegenüber sei zu berücksichtigen, dass der Kunde aus einem umfangreichen Angebot von Kanälen und Programmpaketen ein spezifisches Leistungspaket wählt. Dieser Entscheidung kommt daher eine besondere Bedeutung zu, die bei der vorbehaltenen Beliebigkeit der Leistungsänderungsklausel nicht berücksichtigt wird.
Weiterhin darf auch eine Klausel nicht mehr verwendet werden, nach der eine einmalige jährliche Preiserhöhung erfolgen kann, wenn sich die Kosten der Bereitstellung des Programms erhöhen. Die Klausel sah vor, dass die Preiserhöhung drei Monate im Voraus angekündigt werden muss und der Abonnent berechtigt ist, zu kündigen, wenn die Erhöhung mehr als 5% ausmacht. Die Klausel gebe die Voraussetzungen der Erhöhung nicht genügend konkret an. Gleichzeitig sei die Preiserhöhung für die Kunden nicht kalkulierbar. Nachdem die Premiere-Werbung gerade auf das Angebot eines bestimmten Leistungspaketes für einen bestimmten Preis abziele, müsse der Preis für die Kunden grundsätzlich fest bleiben.
Unwirksam sind laut Gericht auch die Klausel, nach der sich Premiere vorbehält, bei Änderungen und Umstrukturierungen des Programmangebots die Beiträge zu ändern, und eine weitere Klausel, nach der der Kunde bei Zustimmung zu einer Leistungsänderung wegen einer Anpassung der Preisstruktur nicht mehr kündigen darf.
Sämtliche dieser Klauseln darf Premiere für den Fall, dass das Urteil rechtskräftig wird, nicht mehr verwenden und sich in bestehenden Verträgen darauf nicht mehr berufen. Für den Fall einer Zuwiderhandlung wurden Ordnungsmittel (Ordnungsgeld oder Ordnungshaft) angedroht.
"Das Urteil stärkt die Rechtsstellung der Verbraucher, die sich von ihrem Vertrag lösen wollen, sollte Premiere in der kommenden Saison keine Fußball-Bundesliga mehr übertragen", kommentiert Patrick von Braunmühl, Leiter des Fachbereichs Wirtschaftsfragen beim vzbv. Die klaren Worte des Gerichts, etwa dass bei der Abwägung "dem Interesse des Kunden an der versprochenen Leistung grundsätzlich der Vorrang gebührt", untermauern die Position des Verbraucherverbandes, dass Premiere den Kunden mit der Komponente "Premiere Fußball Live" zumindest ein Kündigungsrecht gewähren muss, wenn der Sender seine vertraglichen Pflichten nicht erfüllen kann. "Nach dem Vertrag schuldet Premiere gerade bei laufenden Vereinbarungen die Übertragung der Fußball-Bundesliga auch in der kommenden Saison", so von Braunmühl. Unzulässig wäre es dann, die Kunden im Falle der Nichterfüllung an den Vertrag zu binden.
Der vzbv fordert Premiere auf, eintreffende Kündigungen verbraucherfreundlich abzuwickeln und die Kunden aus dem Vertrag zu entlassen. (fm/c't)
Freitags- statt Sonntagsspiele???
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ist leider noch nicht rechtskräftig und wird von premiere auch angefochten werden. zudem ist es erstaunlich, dass heise diese meldung mit ca. zwei wochen verspätung bringt.
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Hab es mir ehrlich gesagt nicht durchgelesen, da für mich uninteressant
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Oliver Welke wird am nächsten Montag, 27.3., 14 Uhr, die ARENA-Pressekonferenz moderieren, auf der sicher Details zur Bundesliga-Berichterstattung 2006/07 bekanntgegeben werden. Neben dem ehemaligen Frühstyxradio-Sprecher sind als ARENA-Moderator u.a. Norbert Dobeleit und als Kommentatoren Thomas Herrmann und Jörg Dahlmann im Gespräch.
Siehe auch netzeitung und allesaussersport. -
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Original von Red
... und als Kommentatoren Thomas Herrmann und Jörg Dahlmann im Gespräch.Ach du Scheiße
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Och nee, ausgerechnet die beiden, die ich beim DSF als Kommentatoren nun so überhaupt nicht abkann. Die einzige Hoffnung wäre, dass sich der Herrmann auch weiterhin auf München beschränkt und nur Spiele des FCB kommentiert.
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premiere hat sich frühzeitig die 4-5 erträglichen Kommentatoren gesichert, Dahlmann und Hermann sind zwei blöde Labertaschen wie Kerner und Beckmann.
Welke als Moderator ist gerade noch zu ertragen.
Fehlen noch ein paar "Experten". -
Ein kurzes Update vor der grossen PK am Montag um 14 Uhr:
- Es wird über weitere Moderatoren-/Kommentatoren-Namen für Arena spekuliert, z. B. Christian Sprenger, Werner Hansch, Thomas Bartels, Hansi Küpper, Erich Laaser, Jörg Wontorra.
- Bereits bestätigt scheint der Wechsel von ARD-Radiolegende Günther Koch. (Quelle: Focus)
- Die FAZ rechnet mit einem Abo-Preis von 15€/Monat.
- Die ORF-Tochter ORS wird die Satelliten-Übertragungen über Cryptoworks verschlüsseln. (derStandard)
Infos u.a. von allesaussersport, quotenmeter, digitalfernsehen.edit:
Schöner Artikel in der taz vom 25.3.2006, S. 19: Kärrnerarbeit beim Neuling
Ansonsten hat der neue Anbieter schon diese Seite geschaltet: http://www.arena.tv/ -
Abonnement bei Pay-TV Arena
Bundesliga für zehn EuroDer neue Pay-TV-Anbieter Arena soll am Montag sein Angebot für die Fußball-Bundesliga vorstellen. Für das Abonnement will Arena nach Informationen des Magazins "Focus" monatlich weniger als 15 Euro verlangen, laut "Spiegel" soll der Preis für Frühbucher sogar unter 10 Euro liegen.
Das Startangebot für knapp 10 Euro solle bis zum 31. Mai gelten. Dafür sollten die Kunden den eigenständigen neuen Sender Arena empfangen können, unter dem je nach Bedarf weitere Kanäle für die parallele Übertragung der Live-Fußballspiele am Wochenende aufgeschaltet werden können, berichtet der "Spiegel" vorab.Arena selbst berichtete auf seiner Homepage bislang lediglich, dass ausgiebige Marktanalysen das Unternehmen davon überzeugt hätten, "dass zu einem Preis von nicht mehr als 20 Euro pro Monat sehr viele Haushalte das neue Produkt erwerben werden". Laut "Spiegel" sollen neben den Spielen der ersten Bundesliga auch alle Zweitligabegegnungen live im Bezahlfernsehen zu sehen sein, insgesamt 612 Partien. Auch ein eigenes Audio-Konzept ist geplant: So sollen die Fans möglicherweise zwischen einem Hauptkommentator und leidenschaftlicheren Mannschaftskommentatoren oder den reinen Stadion-O-Tönen wählen können.
Die meisten Besitzer von Premiere-tauglichen Satelliten-Empfängern werden dann auch künftig mit ihren Geräten Bundesliga-Fußball live sehen können, wie "Focus" berichtet. Der von Arena geplante Codiermodus Cryptoworks werde voraussichtlich durch einen technischen Kniff lediglich einigen Decodern neuerer Bauart Probleme bereiten. Arena habe sich gegen das vom Bezahlfernsehen Premiere genutzte System zur Signalverschlüsselung entschieden, wodurch Premiere Lizenzgebühren in Millionenhöhe entgehen.
Quelle: n-tv.de10 Euro sind ja nicht schlecht...
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Original von Lebowski
Abonnement bei Pay-TV Arena
Bundesliga für zehn Euro....Die meisten Besitzer von Premiere-tauglichen Satelliten-Empfängern werden dann auch künftig mit ihren Geräten Bundesliga-Fußball live sehen können, wie "Focus" berichtet....und kabel-empfänger?
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Kabel-Kunden sind nicht von der Satelliten-Übertragungs-Verschlüsselungs-Problematik betroffen. Im Kabel geht es allerdings darum, inwieweit Arena sich mit den regionalen Kabel-Betreibern einigt. In Hannover z. B. müsste Arena erstmal eine Vereinbarung mit der KMG zustandebekommen, um den Kunden einen Zugang bieten zu können.
Heute soll dann die grosse Präsentation von Arena stattfinden und einige offene Fragen werden vielleicht geklärt. Scheint noch vieles offen zu sein.
Eine gute Übersicht zum Thema (heute voraussichtlich öfter aktualisiert) bietet ...
... http://www.allesaussersport.de…te-und-arena-prasentiert/Fragen an das Forum und die Mods: Soll das hier weiterhin der Bundesliga-Pay-TV-Thread bleiben? Sollte dieser Thread eventuell umbenannt werden? Inwieweit soll der Premiere-Off-Topic-Thread berücksichtigt werden?
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Ich denke, dass eigentlich die Beiträge rund um Premiere/Arena, in diesem Thread an der Grenze zu OT sind.
Mach(t) doch einen Buli-PayTV Thread auf. Denn in diesem Thread geht es eigentlich um die Struktur der Spieltage. Also um das WAS übertragen werden soll und nicht um das WIE...
Edit:
Wie ist es, sollten die letzten Beiträge aus dem OT-Premiere Thread und diesem, in den neuen Thread verschoben werden? -
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Das Bundesliga-Wochenende beginnt ab der neuen Saison am Freitag mit drei Zweitliga-Spielen (18.00 Uhr) und einer Partie der Bundesliga (20.30 Uhr).Nach den nur noch sechs Erstliga-Partien am Samstag (weiter 15.30 Uhr), die auch in der ARD-Sportschau zu sehen sind, folgen am Sonntag fünf weitere Zweitliga-Partien (14.00 Uhr) sowie die zwei restlichen Erstliga-Begegnungen (17.00 Uhr).
Weiter eine Zweitliga-Begegnung steigt am Montag (20.00/"arena" und DSF).
Quelle: http://www.zdf.de
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Jetzt drehen se völlig durch.
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Beziehst du dich auf die schon seit Monaten bekannten Anstoßzeiten? Die finde ich allerdings auch Mist. Schon jetzt ist es schwierig nach dem Abpfiff des eigenen Spiels am Sonntag nachmittag um 16.45h rechtzeitig ins Stadion zu kommen, in Zukunft wird das unmöglich.
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Das ist wie den Braunschweigern. Verdrängt man die ganze Zeit und wenn die dann sieht bekomm man das große kotzen.
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freitags 18 uhr für die zweitligafans ist bitter. da werden sogar die heimspiele für so manchen treuen fan eine zerreisprobe zwischen arbeit und fan-dasein.
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Original von roter hildesheimer
freitags 18 uhr für die zweitligafans ist bitter.Was kümmert's mich, wie sich in der nächsten Saison die Wolfsburger fühlen werden?
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schichtende ist um zwei!
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Original von Darko Pancev
Beziehst du dich auf die schon seit Monaten bekannten Anstoßzeiten? Die finde ich allerdings auch Mist. Schon jetzt ist es schwierig nach dem Abpfiff des eigenen Spiels am Sonntag nachmittag um 16.45h rechtzeitig ins Stadion zu kommen, in Zukunft wird das unmöglich.Die kagge ist, dass den Fritzen doch egal ist was mit dem Stadionzuschauer ist, hauptsache Heinz Meier kommt pünktlich vor den Fernseher und sieht fern...
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