Bundespräsident

1. offizieller Beitrag

    Bundespräsident Horst Köhler hat wegen seiner umstrittenen Afghanistan-Äußerungen seinen Rücktritt erklärt.
    Die Unterstellung, er habe einen grundgesetzwidrigen Einsatz der
    Bundeswehr zur Sicherung von Wirtschaftsinteressen befürwortet,
    entbehre jeder Rechtfertigung, sagte er in Berlin. Das lasse den
    notwendigen Respekt vor dem höchsten Staatsamt vermissen.


    Quelle ist Bild online.


    Nunja, deswegen gleich zurücktreten ?


    PS: Der andere Faden ist ja gerade mal zu.

    Das dürfte dann das Ende von schwarz-gelb sein. Da kommt jetzt der nächste Streit, wer zum Nachfolger gekürt werden soll. Die Regierungskonstellation in NRW wird jetzte xtrem wichtig für die Zusammensetzung der Bundesversammlung. Hach, spannend.

    • Offizieller Beitrag

    So. Nachdem nun bekannt ist, dass er wohl nicht aus persönlichen Gründen zurückgetreten ist, mag ich auch dazu sagen, was ich sagen möchte:

    Zitat

    Zitat Horst Köhler im Interview mit dem Deutschlandfunk am 22.05.2010
    Meine Einschätzung ist aber, dass insgesamt wir auf dem Wege sind, doch auch in der Breite der Gesellschaft zu verstehen, dass ein Land unserer Größe mit dieser Außenhandelsorientierung und damit auch Außenhandelsabhängigkeit auch wissen muss, dass im Zweifel, im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege, zum Beispiel ganze regionale Instabilitäten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auch auf unsere Chancen zurückschlagen negativ durch Handel, Arbeitsplätze und Einkommen.


    Für mich ist sein Rücktritt folgerichtig. Seine Aussagen stehen für mich außerhalb dessen, was ich für angemessen halte.


    Wie geht es weiter?

    Zitat

    Artikel 54 GG
    (4) Die Bundesversammlung tritt spätestens dreißig Tage vor Ablauf der Amtszeit des Bundespräsidenten, bei vorzeitiger Beendigung spätestens dreißig Tage nach diesem Zeitpunkt zusammen. Sie wird von dem Präsidenten des Bundestages einberufen.

    Ich finde es peinlich, dass er nicht etwa zurücktritt, weil er Mist gebaut hat, sondern weil er der Ansicht ist, die Kritik an seinen Äußerungen entbehre jeder Grundlage. Das ist erschreckend. Gut, dass er geht...

    Spannend allemal.
    Große Koalition in NRW und ein SPD Präsident
    Ampel in NRW und FDP Präsident.


    MAl sehen was da so kommt.

    Uff, damit hatte ich nicht gerechnet, muss ich sagen.


    edit: mcgiant
    Die Aussagen sind eigentlich ehrlich, wenn man die Realität 'da draussen' zugrunde legt. Aber seit wann darf man die Wahrheit sagen? Der Schein muss doch gewahrt bleiben! Wir verteidigen die Freiheit und Demokratie am Hindukusch und wirtschaftliche Interessen sind für den Westen im Krieg (ist ja eh keiner, pruuuuuust) ja kein Thema.

    Er tritt ja nicht wegen seiner Aussage zurück, sondern weil man seine Aussage kritisiert hat, indem auf die Tasache hingewiesen wurde, dass ein solcher Krieg nicht vom GG gedeckt ist. Das würde den notwendigen Respekt vor dem höchsten deutschen Staatsamt vermissen lassen.

    Ach, wird der Roland jetzt Bundespräsident. :lookaround:


    Ich weiß gar nicht was ich dazu schreiben soll. Seine Reden klangen immer gut, aber er hat ja auch relativ leicht reden, weil er nichts wirklich entscheiden kann. Insofern kann man schlecht beurteilen, ob er sich tatsächlich gewandelt hat oder eher dafür sorgen sollte, dass auch schwarz-gelb so ein gewisses soziales Image bekommt.


    Nichtsdestotrotz fürchte ich mich vor dem Nachfolger. Es kann im Grunde genommen nur schlechter werden...


    Edit: Die Begründung für seinen Rücktritt ist natürlich bescheuert.

    Einmal editiert, zuletzt von CR1896 ()