Lokalpolitik, -wahlen und so

  • Bei aller geteilter 96-Begeisterung kann ich mir den Herrn Weil nicht als niedersächsischen Ministerpräsidenten vorstellen. Aber offensichtlich hat die SPD keinen mehr. Dann wirds ein leichtes Spiel für die CDU.

    herr weil ?? :erstaunt: welche quelle berichtet denn sowas ?? ich dachte bislang, dass sich herr jagau in position bringt :grübel:

  • Ich bin gerade ein bisschen überfordert, warum bei uns im Gemeinderat 11 Sitze vergeben wurden, wenn laut NKomVG nur 10 bei einer Einwohnerzahl von 1001-2000 vorgesehen sind.


    Wir haben 1587 Einwohner und der Rat besteht nun aus 5 x SPD, 3 x CDU, 2 x Bürgerforum und 1 x FDP.


    Gibt zwei Möglichkeiten:
    Prinzipiell gehört der direkt gewählte Bürgermeister dem Rat qua Amt an:


    Zitat

    §45 (1) NKomVG
    Die Vertretung ist das Hauptorgan der Kommune. Mitglieder der Vertretung sidn die indesem gewählten Abgeordneten sowie Kraft Amtes die Hauptverwaltungsbeamtin oder der Hauptverwaltungsbeamte.


    Die Zeitung wird den Bürgermeister evtl. bei der Auswertung der Fraktionen gleich mitgezählt haben. Gewählt wurden aber trotzdem nur zehn Ratsmitglieder.


    Falls Deine Gemeinde Mitglied einer Samtgemeinde ist und somit keinen eigenen hauptamtlichen Bürgermeister hat, musst Du in der Auflistung nach § 46 (Zahl der Abgeordneten) nur ein bisschen nach unten gucken da steh in (1) Satz 2:

    Zitat

    In Mitgliedsgemeinden von Samtgemeinden erhöht sich dies Zahl jeweils um eins.


    Irgendwo muss auch noch die Vorschrift versteckt sein, dass die Gemeinde die Anzahl auch anpassen kann, da ich auch Gemeinden weiß, die Explizit zum Sparen unter die "normale" Anzahl gegangen sind. Ich werd mal schauen, ob ich die passende Drucksache finde.


    Prinzipiell ist aber für jedes Gremium eine ungerade Zahl vorgesehen, da somit Pattsituationen deutlich unwahrscheinlicher werden.

    Einmal editiert, zuletzt von BigRumbo ()

  • die stellen Hubertus Heil auf und er wird mit seiner freundlichen und sympathischen Art McAllister nach Schottland weghauen


    das ist ja manisch bei dir. irgend so'ne rote socke muß dir als kind anscheinend die schaufel im sandkasten entwendet haben.

  • Falls Deine Gemeinde Mitglied einer Samtgemeinde ist und somit keinen eigenen hauptamtlichen Bürgermeister hat, musst Du in der Auflistung nach § 46 (Zahl der Abgeordneten) nur ein bisschen nach unten gucken da steh in (1) Satz 2:
    Zitat
    In Mitgliedsgemeinden von Samtgemeinden erhöht sich dies Zahl jeweils um eins.


    Das ist es... Danke dir!!


    Auch wenn sich die Sitze nun doch anders verteilt haben, da nur Zwischenergebnisse auf der Seite dargestellt wurden, aber dies natürlich nicht mal dazu geschrieben werden kann...

  • Der Name des OB-Kandidaten, der heute öffentlich präsentiert werden soll, steht innerhalb der Partei bereits seit einigen Tagen fest. Wer es ist, drang aus den hermetisch geschlossenen Reihen der Parteispitze jedoch noch nicht hervor. Fest steht bislang nur: Entgegen der Vorliebe von CDU-Chef Dirk Toepffer handelt es sich nicht um eine Frau - und möglicherweise noch nicht einmal um einen Kandidaten mit schwarzem Parteibuch. „Er wird in jedem Fall Aufsehen erregen und ist versiert im Umgang mit Medien“, heißt es.
    http://www.haz.de/Hannover/Aus…heute-ihren-OB-Kandidaten



    :mundzu:

  • Zitat

    „Er (...) ist versiert im Umgang mit Medien“, heißt es.


    Puh, dann wird´s zumindest schonmal nicht Kind!

  • Fest steht bislang nur: Entgegen der Vorliebe von CDU-Chef Dirk Toepffer handelt es sich nicht um eine Frau - und möglicherweise noch nicht einmal um einen Kandidaten mit schwarzem Parteibuch.


    Edit: Per war schneller.