Corona

    Zitat von Lakritze

    Obwohl auch dieses Mal sich bei einer Demo tausende Nazis tummeln werden, sind die Gerichte irgendwie fast immer immun gegen ein Verbot. Eigentlich unfassbar.


    Die Gerichte entscheiden nun mal nach Gesetzen und nicht nach Gefühlen. Und so sehr diese Kasper auch neben der Spur sind und man es sich wünschen würde diese Demo würde nicht stattfinden, muss man es akzeptieren dass auch die das Grundrecht auf Demonstrationsfreiheit haben, auch in einer Pandemie.


    Den viel größeren Bock hat ja der Berliner Innensenator geschossen, erst eine halbseidene Verbotsverfügung (man vermute, es könnte zu Verstößen kommen...damit kann man in Zukunft alles verbieten, vielleicht auch die Sachen für die viele aus dem Forum hier einstehen) und anschließend gestern die PK in der er den Eindruck erweckte, dass nicht nur Infektionsschutzgründe sondern auch politische/ideologische Gründe für das Verbot ausschlaggebend waren (traf jetzt gefühlt vielleicht die "richtigen", beim nächsten Mal ist es dann aber die Fanrechte Demo oder eine Demo für das bedingungslose Grundeinkommen).


    So sehr uns die Bilder morgen schmerzen mögen von den Gruppierungen die da aufmarschieren werden bzw. es vorhaben, müssen wir es aushalten um die Kasper nicht noch größer zu machen als sie sind und deren Opfermythos nicht noch zu bestärken.


    Auch an die apokalyptischen Vorhersagen mit "tausenden Rechtsextremen/Rechtsradikalen" glaube ich nicht, die Szene hat es in den letzten rund 15 Jahren nicht mehr geschafft eine größere Anzahl von Anhängern für Demos zu mobilisieren. Der größte Erfolg war wohl die HoGeSa Geschichte damals in Köln, wobei da auch ein Großteil aus dem Fußballmilieu kam.

    Zitat von Florian
    Zitat von ramazzottionice

    Niedersachsen erlaubt Prostitution unter Corona-Bedingungen


    Das Leben hat wieder einen Sinn.

    Ich habe mich eh schon gefragt, wie die Frauen die Zeit überstehen. Allerdings ist das mit den Listen natürlich schön. Da wird sich die Liebste daheim aber freuen, wenn eine Weihnachtskarte aus dem Puff im Briefkasten liegt.

    Die Damen brauchten die Listen doch schon vor Corona, um die Quittungen auf Thermopapier auszudrucken und zu versenden.

    Für mich fühlt sich das Grundgesetz sehr gut, auch wenn es für micht nicht mehr gilt in Österreich.


    Aber auf welcher Basis willst du diesen das denn verbieten? Die Hürden für Demonstrationsverbote sind zum Glück(!) sehr, sehr hoch angesetzt.

    Wenn dies nicht mehr gewährleistet ist und man Demos verbietet weil einem die dortigen Meinungen/Äußerungen nicht passen, ist es auch nicht mehr weit her mit der Demokratie.

    Das was ich gerade im Radio gehört habe, hört sich schon ein wenig nach gezielter Provokation der Behörden an. "Wasserwerfer, weiteres schweres Gerät....bla" Warum man immer noch Öl ins Feuer gießen muss werde ich nie verstehen....

    Ich kann dieses Nazipack auch auf den Tod nicht ausstehen aber auch diese Leute müssen das Recht haben zu demonstrieren. allein der Grund Nazi zu sein darf nicht zum Verbot von Demos führen.. Das sollte eigentlich in einer Demokratie unstrittig sein.

    Zitat von bjk
    Zitat von Florian
    Zitat von ramazzottionice

    Niedersachsen erlaubt Prostitution unter Corona-Bedingungen


    Das Leben hat wieder einen Sinn.

    Ich habe mich eh schon gefragt, wie die Frauen die Zeit überstehen. Allerdings ist das mit den Listen natürlich schön. Da wird sich die Liebste daheim aber freuen, wenn eine Weihnachtskarte aus dem Puff im Briefkasten liegt.

    Die Damen brauchten die Listen doch schon vor Corona, um die Quittungen auf Thermopapier auszudrucken und zu versenden.

    Gibt doch jetzt neue Bons :besserwisser: https://www.chip.de/news/Edeka…%20langfristig%20aufheben.

    Zitat von Reh von Nah

    Brennen Autos und der Reichstag dann war es zuwenig Polizei.

    Den Job möchte ich nicht haben.

    Kannste nur verlieren.

    Gegen ausreichend Polizei hat man ja nichts, aber das sozusagen als Vorwarnung über die Medien zu verteilen, hat ein bisschen was von Sebel rasseln.

    Übrigens würd ich fast sagen sind die Mehrheit der Leute die da mitlaufen keine Nazis sondern gehören eigentlich dem genauen Gegenteil an.

    Insgesamt eine herbe Schlappe für den Senator. Auch das Alkohol Verbot in München wurde wohl gekippt. Der Oberbürgermeister besteht aber weiterhin auf dem Verbot. Frage mich gerade ernsthaft, auch was wegen der Test für Reiserückehrer gelaufen ist, ob unsere Politiker wirklich so damlich sind wie sie gerade tun.

    Zitat von Lakritze

    Faschismus bzw. Nationalismus wurde in Deutschland nicht erfunden, aber leider aufsehenerregend grundlich verfeinert. Aufgrund unserer Geschichte also sind meine ausgeprägten Beißreflexe den Nazis gegenüber nicht verwunderlich. Diejenigen die sich Nazis schimpfen, dürfen natürlich gerne ebenfalls als Bürger der Bundesrepublik das Grundgesetz für sich nutzen, jedoch nicht in ihrer Sache. Ich will die Nazis nicht auf den Straßen sehen, ganz einfach. Aushalten kann ich das Pack allemal.

    So sehr ich das emotional nachvollziehen kann und politisch unterstütze, im gesellschaftlichen Kontext ist das natürlich falsch.

    Zitat

    "Freiheit ist immer Freiheit der Andersdenkenden!"

    Rosa Luxemburg

    Gilt auch für Nazis, Reichsbürger und Coronaleugner, so lange sie sich an die Spielregeln halten.... persönlich füge ich hinzu: leider!

    Für mich persönlich ist das sehr einfach.


    Natürlich kritisiere ich, was da gedacht und gesagt wird. Aber verbieten kann und will ich das schon aus Eigeninteresse nicht, weil ich dann anderen gar nichts mehr entgegenhalten kann, wenn sie mit mir, meinen Gedanken und Worten genauso umgehen.

    Ich schrieb ja damals auch über mein Nichteinverstanden sein mit der Änderung der Stadionordnung hinsichtlich Bekleidung; solange es nichts Gesetzbrechendes ist. Und wir durften das dann ja auch, z.B. Hamann-Konterfei, erleben.

    Die Tatsache, dass damals einige meinen Worten kein Verständnis entgegenbringen konnten, hat mich zu der Überlegung gebracht, das der Mensch vielleicht ausreichend radikales Gedankengut benötigt, das wirklich verstehen und entsprechend verinnerlichen zu können, sowie eine konkrete Vorstellung davon, was und wem Demokratie dienen soll.

    Sowas kommt leider nicht von allein. Und da hat dieser Staat auf jeden Fall versagt, das bestätigen mir zumindest die heutigen Ereignisse. Der Staat hat Demokratie nicht so mit Leben gefüllt, wie es nötig gewesen wäre, dass die Menschen es in der Breite verinnerlichen können.


    Hier von mir nochmal vielen Dank an die hervorragende Unterweisung in Demokratie an den "Chef", was mein Schuldirektor in der Oberstufe war.

    Darauf können sich die ganzen Freunde der Maßnahmen einen runterholen.


    Das die Polizei diese Situation bewusst durch Stoppen des Zuges und räumliches Eingrenzen des Zuges herbeigeführt hat, scheint ja nicht zu interessieren.


    Wo man eine Maske herbekommen soll wenn man ohne Maske auf der Demo ist, darf die Polizei dann auch gerne erklären. Kann mir gut vorstellen, dass es heute noch knallt.

    Ja, ich denke das "leider" ist aufrichtig, und sie haben im Vorfeld auch geklagt, weil sie befürchteten, das die Regeln nicht eingehalten werden, und sie dann Auflösen "müssen".


    Edit: OK, bezog sich auf Andro, ohne von dem Herbeiführen der Enge durch die Polizei zu wisse.

    Zitat von Medved05

    Darauf können sich die ganzen Freunde der Maßnahmen einen runterholen.


    Das die Polizei diese Situation bewusst durch Stoppen des Zuges und räumliches Eingrenzen des Zuges herbeigeführt hat, scheint ja nicht zu interessieren.


    Wo man eine Maske herbekommen soll wenn man ohne Maske auf der Demo ist, darf die Polizei dann auch gerne erklären. Kann mir gut vorstellen, dass es heute noch knallt.

    wenn man ohne Maske zur Veranstaltung geht, darf man sich hinter nicht wundern. Aber klar ist ja alles nur ne Verschwörung um die armen Demonstranten zu gängeln.

    Ach, Demos auflösen können die Berliner Hundertschaften ganz gut, haben sie ja auf der Welcome2Hell Demo 2017 in Hamburg in Perfektion gezeigt.


    Die Demonstranten in Berlin heute haben ihre Chance bekommen, Auflagen wurden nicht eingehalten. Also wird aufgelöst. Absolut nachvollziehbar und auch richtig. Und Masken hätten eigentlich sehr viele dabei haben müssen, die werden ja nicht alle nach Berlin gelaufen oder einzeln in PKWs angereist sein.

    Ein cleverer Veranstalter hätte vielleicht auch Masken zur Verfügung gestellt wenn es ihm wirklich um die Inhalte seiner Demo gehen würde.


    Davon ab, die Zusammensetzung der TeilnehmerInnen dort ist völlig obskur, wenn man mal in die Livestreams reinschaut sieht man Reichsfahnen, US Flaggen, russische Fahnen, Regenbogenfahnen, Menschen mit Rastas neben kahlgeschorenen Kameradschaftsmitgliedern. Völlig irre.


    Dazu Plakate mit "Das gefährlichste Virus der Welt ist die Kommunistische Partei Chinas"...da mischt sich alles was man so gerne als "verschroben" bezeichnet bis hin zu Rechtsradikalen.

    Diese gottlose Diktatur muss beendet werden. Das geht nur mit einem ordentlichen Kampf für den Rechtsstaat oder so


    Zitat von Ann-Kathrin Müller

    Redner vor dem Bundestag zeigt auf eine Polizistin hinter Absperrung: „Wenn wir an der Macht sind, werden Frauen nicht mehr Polizisten sein, denn sie sind dafür da, Leben zu geben und nicht zu nehmen. Das ist ihre göttliche Bestimmung!“ Jubel und Applaus. #Berlin2908 #b2808

    :kotzen: