Politischer Zoff-Thread oder so

    Viel Spaß:

    Aus der Community dezwo auf Reddit: Von diesem Treffen sollte niemand erfahren: Hochrangige AfD-Politiker, Neonazis und finanzstarke Unternehmer kamen im November in einem Hotel bei Potsdam zusammen. Sie planten nichts Geringeres als die Vertreibung von…
    Entdecke diesen Beitrag und mehr aus der Community dezwo
    www.reddit.com

    Aus der Community dezwo auf Reddit: Bericht zu Geheimtreffen: AfD trifft sich mit Rechtsextremen
    Entdecke diesen Beitrag und mehr aus der Community dezwo
    www.reddit.com

    Ich kann mir leider nicht vorstellen, dass überhaupt der Versuch eines AfD-Verbots unternommen wird. Da fehlt vielen Akteuren sowohl die Kraft als auch überhaupt die Bereitschaft. Wie breit wäre die Unterstützung für ein solches Vorhaben denn in der Bundesregierung, vor allem bei der FDP? Oder wenn es vom Bundestag ausgeht bei der CDU als Gesamtpartei (z. B. In den ostdeutschen Verbänden)? Und will Merz das überhaupt? Da wird am Ende wie das Kaninchen vor der Schlange gesessen werden und gehofft, dass das vorübergeht.

    Reddit auch immer mehr 4chan. Wobei es glaub ich nie was anderes war, nur mit nach außen seriöserem Anstrich. Aber bei FB und X liest man das ja auch in ähnlicher Form.


    Es ist gruselig. Aber zumindest ist einer der Organisatoren dieses Abends seinen Gesellschafterposten bei Hans im Glück heute gleich los geworden. Keine Reichsburgerwochen also.

    Es ist beängstigend, dass selbst so eine Nachricht nix verändern wird. Weder in den Köpfen der Wähler, noch ein Parteiverbot betreffend. Wie in einem schlechten Film!

    Du lachst.

    Ein nicht unerheblicher Teil der deutschen Bevölkerung kann's gar nicht erwarten.

    Es ist so bitter geworden. Und das rasend schnell. Die Neue Rechte als Hoffnungsträger.

    Das Stichwort lautet Opfermythos. Deshalb wird die AfD auch nicht verboten. Das würde den rechten "Märtyrern" wahrscheinlich noch mehr Zulauf verschaffen. Es ist alles so verfahren.

    Eine wehrhafte Demokratie muss so eine Partei verbieten können, geregelt im Grundgesetz Artikel 21 Absatz 2.


    Wenn so eine Partei an die Macht kommt, wars das.


    Dann sollte sich die demokratische Energie auf die Bekämpfung des Opfermythoses richten.


    Die werden immer etwas finden die werden Wahlen nicht anerkennen, da kannst du drehen und wenden wie du willst, das ist so wie es ist.


    Ich bin für law and order


    Nachtrag


    Diktatur werden sie schreien, schreien sie jetzt aber auch.


    Das Parlament wollen sie stürmen werden sie schreien, wollen sie aber jetzt auch schon.


    PS


    Vielleicht wäre das jetzt ja mal an derZeit sehr viele offene Haftbefehle durchzusetzen

    2 Mal editiert, zuletzt von andro96 ()

    Gefällt mir 6

    Wir entwickeln uns :(


    zur Unterhaltung mal ein kleiner Abstecher in den Senegal zur anstehenden Wahl und der unendlichen Geschichte "Kandidatur Ousmane Sonko ja oder nein".


    Zur Erinnerung, um ihn still zu legen iniziierte man wohl eine angebliche Vergewaltigung. Da wurde er freigesprochen und wegen "Verführung junger Menschen" (zur Rebellion) zu Gefängnis verurteilt. Ein recht neu eingeführter Straftatbestand (ich nenne es Lex Sonko). Die Kandidatur muss verhindert werden.


    Klagen dagegen und Forderung, ihm die Unterlagen zur Kanidatur auszuhändigen, Hungerstreik, Koma, Krankenhausaufenthalt, ...


    Nach Urteil des höchsten Gerichts in Ziguinchor sollten ihm die nötigen Unterlagen ausgehändigt werden. Die Richter meinten, es seie ein politisches Urteil gewesen, das nur dem Ziel der Verhinderung seiner Kandidatur diente.

    Anschließend weigerte sich die Justizbehörde, die Unterlagen auszuhändigen. Begründet in der noch nicht vorliegenden Rechtskraft des Urteils.

    Eine Richterin verweigerte ihre Unterschrift. Ihre Begründung war ihre Nichtanwesenheit bei Urteilsverkündung.

    Die Nichtanwesenheit erfolgte, weil sie vor der Urteilsverkündung das Gericht verließ.


    Irgendwann hatte er das Gewünschte, alles konnte fristgerecht abgearbeitet werden, die Kandidatur war eingegangen.


    Vor zwei Tagen fragte mein Mann mich, ob ich etwas zum Thema erfahren hätte, irgendwas muss da passiert sein.

    Nach kurzer Recherche fand ich, dass die Kandidatur nun vom Verfassungsrat nicht anerkannt wird, weil nun das höchste Gericht das Urteil wegen Verleumdung bestätigt hat.


    Ich weiß jetzt nicht, was ich verpasst hab oder ob diese vielen verschiedenen Sprachen und Übersetzungen zu einem mir unverständlichen Ablauf des Ganzen führen.


    Aber vielleicht war ja auch was mit verführen zu Verleumdung 🤔

    Kai

    Beunruhigt dich das Treffen von AfD mit Neonazis zum Thema „Vertreibung von Millionen von Menschen“, oder sind die Mahner vor dieser Entwicklung

    „Überdramatiker und weltfremd“?

    (Bezug: unsere Diskussion, ob die AfD als faschistische Partei bezeichnet werden kann/sollte)


    „Wir leben im Präfaschismus. Wir haben jetzt noch ein paar letzte Gelegenheiten , unsere Lehren aus der Geschichte umzusetzen.“ Marina Weisband

    Einmal editiert, zuletzt von Nebensache ()

    dazu müsste der regierungschef aber mal die richtige ansprache finden.


    "Wir schützen alle – unabhängig von Herkunft, Hautfarbe oder wie unbequem jemand für Fanatiker mit Assimilationsfantasien ist«. scholz auf x aka twitter.


    90% aller wähler


    - verstehen weder was "fanatiker mit assimilationsfantasien" sind.

    - noch was assimilation bedeutet

    - und ebenfalls nicht, was scholz damit überhaupt meint.


    das verstehen vielleicht 5 staatsekretäre und ein paar politikjunkies, aber nicht die oma im supermarkt.

    der hats einfach kommunikativ null drauf und scheint diesbezüglich auch beratungsresistent zu sein. da kommt auch nichts besseres mehr, ist ja lange genug in der berufspolitik.

    der erste teil des satzes ist ja okay. aber wer versteht was ein "fanatiker mit assimilationsfantasien" ist ? maximal 10%.


    das wäre jetzt ein zeitpunkt für einen bundespräsidenten, "die macht des wortes" etc. aber wer erinnert sich auch nur an einen satz von dem? da ist auch nichts zu erwarten.

    Einmal editiert, zuletzt von Calogero81 ()

    Zitat von Nebensache

    Kai

    Beunruhigt dich das Treffen von AfD mit Neonazis zum Thema „Vertreibung von Millionen von Menschen“, oder sind die Mahner vor dieser Entwicklung

    „Überdramatiker und weltfremd“?

    (Bezug: unsere Diskussion, ob die AfD als faschistische Partei bezeichnet werden kann/sollte)

    Es beunruhigt mich und es überrascht mich nicht.

    Also ändert es nicht an meiner Einschätzung bzw. Sichtweise.

    in etwa so?

    „Die AfD erstarkt, Proteste werden von Extremisten unterwandert und laut Verfassungsschutzchef regt sich in der Bevölkerung zu wenig Widerstand. Er sieht eine Bedrohung für die Demokratie, die jedoch nicht ernst genommen werde. Es folgt ein Appell.
    Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz zeigt sich in Sorge, weil nach seiner Ansicht viele Deutsche Bedrohungen für die Demokratie nicht ernst genug nehmen. Die Demokratie in Deutschland sei stärker bedroht, als es von der Mitte der Gesellschaft wahrgenommen werde, sagte Thomas Haldenwang dem ARD-Politikmagazin "Kontraste".

    Auch ein Überdramatiker und weltfremd?

    In mir werden durch sowas immer die Gedanken lauter ob ich unter einer Regierung mit afd Beteiligung in Deutschland leben möchte. Keine Ahnung was die Alternative wäre, aber gegen die Gedanken kann ich wenig machen. Vielleicht beschäftige ich mich mal mit Alternativen und ob man da nicht ein Ferienhaus kaufen könnte oder so